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Bad Honnef

FWG: Dissidenten mit Antrag gescheitert

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Bad Honnef | Laut Freier Wählergemeinschaft (FWG) hat das Vereinsgericht Siegburg den Antrag von Daniel Amberge, Rudolf Martini und Brigitte Reingruber auf Ermächtigung zur Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung zurückgewiesen und den Betroffenen die Kosten des Verfahrens auferlegt.

Entsprechend der Einlassung des Vorsitzenden der FWG habe dem Antrag der Antragsteller die gesetzlich vorgeschriebene Begründung für eine Versammlung gefehlt, so Vorsitzender Manfred Rauw.

Nachdem der Vorsitzende der FWG am 16.6.2014 nach eigenen Aussagen fristgerecht zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung zum 24.6.2014 eingeladen hatte, stellte Daniel Amberge im Auftrag weiterer Mitglieder am 17.6. beim Amtsgericht den Antrag auf Ermächtigung zur Einladung einer Mitgliederversamlung. Für sie wurde die Einladungsfrist nicht eingehalten, weil einige Mitglieder nach dem 16.6. die Einladung erst erhalten haben.

“Umso unverständlich ist, dass Herr Amberge selbst auf der Versammlung am 24.6. seine Ergänzungsanträge, nämlich die Absetzung des Vorstandes und Neuwahl des Vorstandes, zurücknahm. Ein Argument für Herrn Amberge war die nach seiner Ansicht nicht fristgemäße Einladung”, so Rauw heute in einer Presseerklärung.

Rauw weiter: “Der Vorstand der FWG hofft, dass nach dieser eindeutigen Gerichtsentscheidung die politische Arbeit der FWG im neuen Rat aufgenommen werden kann. Hier sind nach der Wahl von Otto Neuhoff und den ersten Gesprächen mit den anderen Fraktionen gute Voraussetzungen gegeben.”

In einer vorherigen Entscheidung erklärte das Amtsgericht alle auf der Mitgliederversammlung vom 24.6. gefassten Beschlüsse für ungültig, weil es als erwiesen ansah, dass die Einladungsfrist nicht eingehalten worden war.

 

 

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0 Comments

  1. Manfred Rauw

    28. Juli 2014 eingestellt am 16:44

    Im Gegensatz zur Bemerkung im Hauptbeitrag gab es seitens des Amtsgerichtes keine VORHERIGE ENTSCHEIDUNG , dass die Beschlüsse der Versammlung vom 26.4. ungültig seien weil es eine
    nicht fristgerechte Eilandung gegeben habe. Das Vereinsgericht hat bereits in seinem Schreiben vom 4.7.
    am Herrn Amberge ausgeführt, dass wegen der Beschlüsse auf der Versammlung vom 24.6 kein Rechtsschutzbedürfnis mehr gegeben sei.

  2. Manfred Rauw

    28. Juli 2014 eingestellt am 17:16

    Kleine Korrektur meiner Kommentierung :Es geht um die Beschlüsse der Versammlung vom 24.6 und nicht vom 26.4 .Desweitreren hat hatte das Vereinsgericht am 4.7. keine Entscheidungen getroffen sondern die Beteiligten zur Stellungnahme aufgefordert

  3. Amberge Daniel

    29. Juli 2014 eingestellt am 15:27

    “Dissident (Auszug aus Wikipedia)

    Der Begriff Dissident (von lateinisch sidere „setzen“, dissidere „auseinander setzen, absetzen, widerstreben“) oder Systemkritiker bezeichnet einen Andersdenkenden, der seine von der Regierungslinie oder -politik abweichende Meinung öffentlich ausspricht. Im Allgemeinen wird der Begriff nur für Andersdenkende in Diktaturen und totalitären Staaten verwendet, weil das ungehinderte Aussprechen der eigenen Meinung in Demokratien ein Grundrecht ist und damit selbstverständlich sein sollte. Vereinzelt werden jedoch auch Andersdenkende in Demokratien so bezeichnet.”

    Somit zeigt die gewählte Überschrift schon, daß man den 6 Antragstellern zugesteht, daß diese Mitglieder einer autoritär geführten Partei (FWG) sind. Somit haben die Antragsteller mit ihrem Petitum nach Neuwahl eines neues Vorstandes in der Sache wohl Recht, weil es Ihnen genau eben um einen neuen antiautoritären Führungsstil und eine neue rein sachliche Kooperation mit den übrigen im Bad Honnefer Stadtrat vertretenen Parteien geht.

    Was die aktuelle Auseinandersetzung konkret mit dem Vorstand der FWG anbelangt, so halten sich die Antragsteller ein Beschwerdeverfahren vor dem Amtsgericht Siegburg offen, wozu sie nun noch einen Monat Zeit haben.

    Die vorschnellen Statements des Herrn Rauw hinsichtlich eines laufenden Verfahrens sind hier wenig hilfreich und werden von den Lesern nach Meinung der Antragsteller auch in der Öffentlichkeit und in der öffentlichen Meinung nicht so ganz ernst genommen, weil jeder weiß, auf welchem Fundament diese stehen.

    Aber der Vorsitzende der FWG, die derzeit aktuell nur noch aus 17 (!!) Mitgliedern besteht, wird schon wissen, welchen Kreis er anspricht. Sollten die noch verbleibenden 4 Unterzeichner (2 Unterzeichnern wurde ja seit Bekanntwerden ihres Anliegens vom 06.06.2014 vom Vorsitzenden der FWG bestätigt, daß diese keine Mitglieder der FWG – mehr – sind, obwohl diese auf Listen der FWG im Kommunalwahlkamf 2014 gestanden haben und zur Wahl gestanden haben….hier stellt sich ggf. auch die Frage nach einer möglichen Wählertäuschung) ebenfalls aus der FWG austreten, so würde die FWG dann noch aus immerhin 13 (!!) Mitgliedern bestehen, die aber im Bad Honnefer Stadtrat Fraktionsstatus haben !!

    So mag sich denn jeder Leser selber ein eigenes Urteil über das “politische Schwergewicht FWG” machen.

    Daniel Amberge

  4. Manfred Rauw

    29. Juli 2014 eingestellt am 22:50

    Betroffene Hunde bellen .Herr Amberge spricht von Demokratie , obwohl er auf der Sitzung am 24.6.
    mit seiner Meinung allein stand und daher seinen Antrag auf Absetzen des Vortandes selbst wegen
    Chancenlosigkeit zurückzog.
    Mehr möchte ich nicht mehr sagen.
    Mit freundlichem Gruß Manfred Rauw

  5. Amberge, Daniel

    30. Juli 2014 eingestellt am 13:36

    Ich habe den Antrag auf Absetzung der Tagesordnungspunkte “Abwahl des alten Vorstandes” und “Neuwahl eines Vorstandes” auf der nicht fristgerecht einberufenen a.o. Mitgliederversammlung am 24.06.2014 u.a. nicht nur wegen der verfristeten Einladung hierzu zurück gezogen, sondern auch weil diese beiden Tagesordnungspunkte überhaupt nicht, und somit auch nicht ordnungsgemäß auf Ihrer Einladung zu dieser a.o. MV gestanden haben. Diesen weiteren Mangel habe ich Ihnen in mehreren e-Mails und auch auf der eigentlichen Versammlung zudem auch mitgeteilt und somit hatte meine Rücknahme dieser beiden Tagesordnungspunkte rein formale, korrekte juristische Gründe und stand in keinem Zusammenhang mit einem möglichen zu erwartenden Mitgliedervotum, so wie Sie es nun zuletzt wieder wahrheitswidrig vorgetragen haben. Ich war auch in dieser Angelegenheit nie isoliert oder gar ein Einzelkämpfer wie Sie unwahr vortragen. Das Gegenteil ist der Fall udn weil eben andere mich in dieser Aktion unterstützt haben, verweigern Sie diesen im Nachhinein die Mitgliedschaft in der FWG oder veranlassen diese gar zum Austritt.

    In einem Schreiben des Amtsgerichtes Siegburg vom 15.07.2014 teilt das Amtsgericht Siegburg wörtlich mit:

    “Unstreitig ist jedoch, daß die Einladung zu der Mitgliederversammlung (am 24.06.2014) nicht übereinstimmend die Tagesordnungspunkte enthält, die von der Minderheit mit Schreiben vom 06.06.2014 beantragt wurden. Insbesondere fehlen die Tagesordnungspunkte “Antrag auf Absetzung des Vorstandes” und “Wahl eines neuen Vorstandes”. Ungeachtet der Prüfung, ob die übrigen begehrten Tagesordnungspunkte auf der stattgefundenen Mitgliederversammlung vom 24.06.2014 wirksam behandelt worden sind, steht offensichtlich noch eine Mitgliederversammlung zu den o.g. Tagesordnungspunkten aus. Die in der Mitgliederversammlung vorgenommene Ergänzung der Tagesordnung um die beiden besagten Punkte ist hierbei unerheblich, da ein solch elementarer Punkt wie die Absetzung des Vorstandes in der Einladung hätte mitgeteilt werden müssen.” (!!!)

    Soweit die Ausführungen des Gerichtes, die mehr als eindeutig belegen, daß Herr Rauw auch in diesem Punkt wieder einmal in gewohnter Weise sich über bestehende gesetzliche Regelungen – nun auch noch im Nachhinein wiederholt – hinwegsetzt

    Genau diesen autoritären Führungsstil aber kritisieren die Antragsteller seit Verfassen ihres Antrages vom 06.06.2014. Wir sind mittlerweile an dem Punkt angelangt, wo man sich kritisch hinterfragt, ob sich wirklich alle diese Mühen lohnen, diesen Weg des Konfliktes mit dem Vorsitzenden der FWG an allen Ecken zu gehen, wo man doch genau weiss, wie sich der Vorsitzende immer wieder auch mit nicht legalen Mitteln zu wehren weiss. Das Ganze kostet Zeit und Mühe und man fragt sich wozu??

    Wir mußten sogar in der letzten Woche beim Amtsgericht Königswinter eine Herausgabeklage gegen den Vorstand der FWG erwirken, um das Protokoll der Mitgliederversammlung der FWG im Januar 2014 zu erhalten. Dieses Auskunftsrecht steht de jure jedem Mitglied zu und wird hier seitens des Vorstandes der FWG mit Füßen getreten. Hat man hier etwas zu verbergen? Unsere Anforderung auf Zusendung dieses Protokolls, welches wir in über 10 e-Mails und Telefaxen beim Vorstand angefordert haben, hat auch sachliche Hintergründe, die der Vorstand wahrscheinlich zu genau kennt :-) !!??

    Wir sind jedenfalls gelassen und warten ab was die Zukunft so alles bringen mag :-)

    Daniel Amberge

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10. Fußballturnier der Offenen Ganztagsschulen

Am 29. Juni im Sportzentrum Menzenberger Straße

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Bad Honnef. Seit Beginn des Schuljahres trainieren rund 70 Kinder im Alter von 6-10 Jahren in den Fußball-AGs der OGS Löwenburgschule, St. Martinus-Schule, GGS Am Reichenberg und Theodor-Weinz-Grundschule. Lohn für die Mühen ist der „goldene“ Wanderpokal, der auf dem alljährlich stattfindenden OGS-Fußballturnier ausgespielt wird. Seit dem letzten Jahr steht das gute Stück in der Vitrine der OGS St. Martinus.

Zum 10. Mal trägt der Stadtjugendring Bad Honnef, Träger der Offenen Ganztagsschulen, das beliebte Turnier aus. In diesem Jahr stellen sich sieben Mannschaften dem sportlichen Wettbewerb. Durchgeführt werden die Fußball-AGs von Betreuerinnen und Betreuern aus den offenen Ganztagsschulen sowie von Fußballtrainern aus Honnefer Vereinen, die mit dem Stadtjugendring kooperieren und die sportbegeisterten Schülerinnen und Schüler auf das Spiel vorbereiten.

Anpfiff ist am 29. Juni um 14.30 Uhr im Sportzentrum, Menzenberger Str. 72, 53604 Bad Honnef. Die Siegerehrung der Mannschaften wird gegen 17.30 Uhr stattfinden. Der Eintritt ist kostenlos. Von den Eltern der OGS-Kinder wird Kaffee und Kuchen für die Fans bereitgestellt. (S.K.)

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Bad Honnef

Stv. Bürgermeister: Niedergang der Weltreligionen, Chancen in der Lehre von Karl Marx

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Klaus Munk - Stellvertretender Bad Honnefer Bürgermeister und Buchautor

Bad Honnef. Der langjährige stellvertretende Bad Honnefer Bürgermeister Klaus Munk ist in seinem 70. Lebensjahr unter die Autoren gegangen. In seinem gerade im Verlag BoD neu erschienen Buch „Vom Sein“ rüttelt er auf der Suche nach neuen Wegen an den Grundwerten unserer Gesellschaft. In einem Parforceritt durch philosophische und politische Themen kommt er dabei zu teilweise provokanten Thesen.

So ist er der Ansicht, dass die Gefahren unserer modernen, vernetzten Welt es nicht mehr erlauben, die Menschen bei ausreichendem Alter und passender Staatsbürgerschaft ohne weitere Voraussetzungen an den demokratischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Munk:“ So wie wir es uns im Straßenverkehr nicht leisten können, Fahren ohne Führerschein zu erlauben, so können wir es uns bei den ungeheuren Konsequenzen politischer Entscheidungen nicht leisten, Volksvertreter ohne Prüfung ihrer Fach- und Sachkunde in die Parlamente und ihre Auftraggeber die Wähler und Wählerinnen ohne nachgewiesene Grundkenntnisse zu politischen Zusammenhängen an die Wahlurnen zu lassen.”

Die aktuellen Erneuerungsdiskussionen in den etablierten Parteien – nicht zuletzt auch in „seiner“ SPD – bezeichnet Munk als „alten Wein in uralten Schläuchen“. Für ihn ist das „In tief ausgetretenen Pfaden festgefahrenes Denken ohne Chance für wirklich Neues“.

Die Parteien selbst, so glaubt er, werden zunehmend weiter an Bedeutung verlieren. Eine ähnliche Entwicklung sieht er auch bei den etablierten Weltreligionen. Der zunehmende Fundamentalismus, Radikalismus und Populismus ist ihm ein klarer Beleg dafür. Fanatiker aller Couleur sind für ihn  “Verzweifelte, die im Angesicht des eigenen Untergangs nur noch blind um sich schlagen können“.

Chancen sieht er für einen neuen Aufstieg der marxschen Lehre. Er sagt dazu: „Wenn aus der Revolutions- eine Evolutionslehre wird, und wenn die Neomarxisten auch transzendente Perspektiven zulassen, könnten sie auf lange Sicht den immer brutaler werdenden Kapitalismus überwinden.“

Munk kritisiert und warnt nicht nur. Er macht auch Vorschläge für die Überwindung der „zunehmend unbefriedigenden und gefährlichen Situation in Staat und Gesellschaft“. Sein Buch „VOM SEIN“ sieht er als Kritik und Programm. Er formuliert seine Thesen als bewusste Provokation, um über die öffentliche Diskussion „die Schwarmintelligenz der Gesellschaft zu aktivieren.“

Mutig setzt sich der Autor mit vielen seiner Aussagen zwischen sämtliche Stühle. „Weil diese Stühle morsch geworden sind.“

Erhältlich ist „Vom Sein“ als Hardcover oder als ebook über Amazon oder über den Buchshop des Verlags BoD- oder ohne Mehrpreis direkt und handsigniert beim Autor über https://klausmunk.jimdofree.de

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Bad Honnef

Gemeinsame Ausstellung von Internationaler Nähstube und Holzwerkstatt „Tutti Paletti“

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Bad Honnef. Vom 25.06. bis 29.06.2018 zeigen die Internationale Nähstube und die Holzwerkstatt „Tutti Paletti“ im Foyer des Rathauses, Rathausplatz 1, was bei ihnen so alles hergestellt wird. Die Produkte können während den Öffnungszeiten des Rathauses besichtigt werden.

Eröffnet wird die Ausstellung am Montag, 25.06.2018, 10:00 Uhr, von Erster Beigeordneter Cigdem Bern. Wer Produkte gegen eine Spende erwerben möchte, ist am Donnerstag, 28.06.2018, zwischen 15:00 Und 17:00 Uhr herzlich willkommen. Beide Einrichtungen stehen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund offen. Sie fertigen Nützliches und Schönes. Nähstube und „Tutti Paletti“ sind darüber hinaus kommunikative Treffpunkte, auf die die aktiven und fleißigen Besucherinnen und Besucher der Einrichtungen nicht verzichten wollen.

In der Internationalen Nähstube treffen sich Frauen mit und ohne Migrationshintergrund, um gemeinsam zu nähen und schöne Dinge in Handarbeit herzustellen. Unter dem Motto „Stoff statt Plastik“ entstehen aus geschenkten Stoffen Stofftaschen, die gegen eine Spende abgegeben werden. Der Erlös aus den Spenden kommt wiederum anderen Bad Honnefer sozialen Einrichtungen zugute. Die Frauen treffen sich immer montags von 14:30 bis 17:00 Uhr in der Konrad-Adenauer-Schule, Rheingoldweg 16. Kinder können mitgebracht werden. Leiterin ist Brigitte Meyer auf der Heide.

In der Holzwerkstatt „Tutti Paletti“ sind Menschen ab 16 Jahren willkommen, die Spaß am handwerklichen Arbeiten haben. Hergestellt werden Regale, Bänke und anderes aus Paletten. Die Internationale Nähstube liefert die passenden Kissen. Geöffnet hat die Holzwerkstatt immer samstags von 10:00 bis 13:00 Uhr am Rederscheider Weg 7. Leiter ist Antonius Stamnas.

Die Ausstellung im Rathaus wird unterstützt vom Netzwerk „Bad Honnef hilft“ und Fachdienst Soziales und Asyl der Stadt Bad Honnef.

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Juni, 2018

23Jun19:0021:00Konzert „Romantischer Sommerabend“

24Jun14:0018:002. Sommerfest im Brückenhof

28Jun18:0022:30Kunst! Rasen, Bonn, Germany

29Jun16:0022:00Bad Honnefer Schlemmerabend das kulinarische Ereignis

29Jun20:0023:00Jazz Pack

30JunJeden TagYin-Yoga Workshop

30Jun13:0017:00Vulkane, Mönche und Wein Im Siebengebirge


 

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