Die Bundesregierung arbeitet weiterhin an einer Lösung, um den reibungslosen Betrieb der Raffinerie Schwedt sicherzustellen und drohende Engpässe in der Kraftstoffversorgung zu vermeiden. Das teilte eine Sprecherin der Ostbeauftragten Elisabeth Kaiser (SPD) am Montag mit.

Die aktuelle Situation stelle eine Herausforderung dar, doch es bestehe kein Anlass zur Sorge, da Maßnahmen ergriffen würden, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Schwedt „ein wesentlicher Versorgungspunkt für Ostdeutschland“, so die Sprecherin. Der Standort müsse deshalb gesichert und zukunftsfest gemacht werden. Die dynamische Lage werde von Kaiser eng begleitet.

Die Bundesregierung arbeite an einer sanktionskonformen Lösung, um den Betrieb der PCK Raffinerie in Schwedt sicherzustellen. Die kontinuierliche Arbeit an Lösungen sei von großer Bedeutung, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.

Hintergrund der Bemühungen der Bundesregierung sind US-Sanktionen. Die Bundesregierung versucht, in Verhandlungen mit dem US-Finanzministerium eine Verlängerung der Produktionserlaubnis für die Raffinerie, die mehrheitlich deutschen Töchtern des russischen Konzerns Rosneft gehört, zu erwirken. Die Aussetzung der Sanktionen ist bisher bis zum 29. April befristet.