Deutschland und Partnerländer signalisieren Bereitschaft zur Mitwirkung bei Sicherung der Straße von Hormus

Deutschland und weitere Länder haben ihre Bereitschaft signalisiert, an einer künftigen Sicherung der Straße von Hormus mitzuwirken.

Man bekunde die Bereitschaft, einen Beitrag zu „geeigneten Anstrengungen“ zu leisten, um eine sichere Passage der Meerengen zu gewährleisten, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Italien, der Niederlande und Japan, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Sie begrüßten zudem das Engagement von Staaten, die bereits „vorbereitende Planungen“ durchführen.

Welche Maßnahmen der Länder genau infrage kommen, blieb zunächst offen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte zuletzt mehrfach deutlich gemacht, dass erst die Kampfhandlungen im Nahen Osten beendet werden müssten, bevor eine Beteiligung an Sicherungsmaßnahmen in der Straße von Hormus infrage komme.

Die Staats- und Regierungschefs verurteilten in der Erklärung die jüngsten Angriffe des Iran auf unbewaffnete Handelsschiffe im Golf, Angriffe auf zivile Infrastruktur einschließlich Öl- und Gasanlagen sowie die faktische Sperrung der Straße von Hormus durch iranische Kräfte. Die Auswirkungen des iranischen Handelns würden für Menschen in allen Teilen der Welt spürbar sein, insbesondere für die vulnerabelsten Bevölkerungsgruppen.

Im Einklang mit Resolution 2817 heißt es in der Erklärung weiter, dass ein derartiger Eingriff in die internationale Schifffahrt ebenso wie die Störung globaler Energieversorgungsketten eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit darstellten. In diesem Zusammenhang fordere man ein „sofortiges und umfassendes Moratorium“ für Angriffe auf zivile Infrastruktur einschließlich Öl- und Gasanlagen.

Die Entscheidung der Internationalen Energieagentur, eine koordinierte Freigabe der strategischen Ölreserven zu bewilligen, begrüßten die Staats- und Regierungschefs. „Wir werden weitere Maßnahmen zur Stabilisierung der Energiemärkte treffen, auch durch Zusammenarbeit mit bestimmten Erzeugerländern im Hinblick auf eine Produktionssteigerung“, kündigte sie an. Darüber hinaus werde man darauf hinarbeiten, die am stärksten betroffenen Länder zu unterstützen.