Königswinter – „Die Behauptung des Kollegen Hartmann ist unwahr. Ich selber habe mich über Monate für beide Projekte eingesetzt und die Mittel sind in der Koalition gemeinsam vereinbart und in den Haushalt eingestellt worden“.
Mit dieser Feststellung reagiert der Bundestagsabgordnete Norbert Röttgen heute auf die Aussage des SPD-Abgeordneten Sebastian Hartmann, “die SPD hat im Haushaltsausschuss des Bundestages durchgesetzt, dass die beiden Einrichtungen insgesamt mit 1,9 Millionen Euro aus dem Kulturetat des Bundeskanzleramts gefördert werden sollen”.
Hartmann sagte weiter, er sei froh, dass sich die SPD gegen die CDU durchgesetzt habe, “die diese Mittel aus dem Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz streichen wollte“.
Gestern beschloss der Haushaltsausschuss eine Millionenförderung für ein Besucherzentrum auf dem Petersberg und das Haus Schlesien in Königswinter.
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