Pistorius zu Trump und Grönland-Krise: Keine Entwarnung und Aufruf zu europäischer Furchtlosigkeit

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht noch keine Gewähr für die Überwindung der Grönland-Krise mit Donald Trump und ruft die Europäer zu Furchtlosigkeit vor dem US-Präsidenten auf. „Die Unvorhersehbarkeit wird immer unvorhersehbarer“, sagte Pistorius dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgabe). Auf die Frage, ob die Gefahr durch Trumps Annexionspläne gegen die zu Dänemark gehörende Insel nach den Absprachen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte gebannt sei, antwortete Pistorius: „Das wissen wir nicht.“

Vor einem Monat hätte Pistorius zufolge kaum jemand für möglich gehalten, dass der US-Präsident in Bezug auf Grönland militärische Gewalt in Betracht ziehen würde. Das „Kuriose“ an der Grönland-Vereinbarung mit Rutte sei im Übrigen, „dass es gar nichts zu vereinbaren gibt“, sagte der Verteidigungsminister. Es gelte weiterhin das Abkommen zwischen USA und Dänemark zu Grönland von 1951. Danach könnten die USA ihr militärisches Personal auf Grönland jederzeit hochfahren.

Die Europäer seien Trumps Zolldrohungen im Zuge seiner Grönland-Annexionspläne selbstbewusst entgegengetreten. „Dieser Spirit sollte uns in Zukunft leiten“, sagte der Minister. „Trump setzt auf Verunsicherung und Angst, um seine Ziele zu erreichen. Aber wer Angst hat, trifft falsche Entscheidungen. Also lassen wir uns ja gerade nicht einschüchtern.“

Pistorius zeigte sich sicher, dass die USA Europa so bräuchten, wie die Europäer die USA bräuchten. Die US-Air Base in Ramstein sei der wichtigste Stützpunkt der US-Luftwaffe außerhalb der USA. Auch die USA hätten „ein Interesse an unserer engen Partnerschaft“.

Es gebe auch keine Anzeichen dafür, dass die USA die Nato verlassen wollten, behauptete der SPD-Politiker. „Den nuklearen Schutzschirm stellen die USA auch in der neuen Verteidigungsstrategie nicht infrage.“ Gelänge es Kremlchef Wladimir Putin, die USA aus Europa zu vertreiben, würde Europa zu Russlands Einflusssphäre werden, sagte Pistorius. „Dann lägen die USA zwischen Russland und China.“ Das sei nicht in ihrem Interesse.