Bad Honnef. Am Donnerstag, 14.11.2013, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
Tagesordnungspunkt 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Tagesordnungspunkt 2
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 3
Bürgerantrag zur Aufhebung der Leinenpflicht für den Bereich „Stadtgarten“
Tagesordnungspunkt 4
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bad Honnef – Friedhofsgebührensatzung – vom 12.12.2011;
Gebührenbedarfsberechnung „Bestattungswesen“ 2013
Tagesordnungspunkt 5
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bad Honnef vom 23.03.1982
a) Änderung der Gebühren für die Straßenreinigung
b) Einführung der Gebührenerhebung für die Winterreinigung
c) Änderung des Straßenverzeichnisses
Tagesordnungspunkt 6
Neubau einer Sporthalle
Tagesordnungspunkt 7
Sicherungsmaßnahmen am Siegfriedfelsen
hier: Kostenteilung
Tagesordnungspunkt 8
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für die Versorgungsbezüge der Beamten
Tagesordnungspunkt 9
Mitteilung der Verwaltung betreffend Übernahme von Bewirtschaftungskostenanteilen für Sportstätten durch die Nutzer
Tagesordnungspunkt 10
Mitteilung der Verwaltung zur OGS-Beitragssatzung
Im nichtöffentlichen Teil wird über die Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung und Personalangelegenheiten beraten.
