Das deutsche Auswärtige Amt sieht die Verantwortung für die langen Wartezeiten auf EU-Visa bei der Türkei. Ein grundsätzlicher Umschwung in der Visa-Vergabe „wäre absolut wünschenswert“, teilte das Auswärtige Amt am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur mit, könne „aber letztlich nur im Rahmen einer Visaliberalisierung erreicht werden“.

Hier liege die Verantwortung nun bei der Türkei, die dafür nötigen Reformvorgaben der EU umzusetzen. Das Auswärtige Amt nahm in diesem Zusammenhang konkret Bezug auf eine Neuregelung der Social-Media-Nutzung in der Türkei. „Das berechtigte Interesse an einem effektiven Jugendschutz darf dabei nicht zu weiteren Rückschritten im Bereich der Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit führen“, hieß es.

Vorangegangen waren Berichte, wonach Türken fast ein Jahr lang auf ein Visum für Deutschland warten müssen. „Das Auswärtige Amt weiß um die Bedeutung der Visafrage in der Türkei. Unsere Visastellen arbeiten unerlässlich daran, alle Anträge so effizient und so kundenorientiert wie möglich zu bearbeiten. Die Nachfrage übersteigt jedoch die Kapazitäten bei Weitem“, heißt es in Berlin.

Es sei bereits das Personal vor Ort verstärkt und der Prozess digitalisiert worden. „Auch haben wir uns im Kreis der Schengen-Partner erfolgreich für eine Anpassung der Visadauer eingesetzt, sodass mehrjährige Visa nun großzügiger erteilt werden können. Ebenfalls erleichtert die Einführung eines sogenannten Business Fast Track kurzfristige Reisen für Geschäftsreisende mit Deutschland-Bezug.“ Diese Maßnahmen müssten nun Wirkung zeigen, so das Auswärtige Amt.