Das Bundeskanzleramt hat beschlossen, eine KI-Taskforce einzusetzen. Ziel sei es, in einem ersten Schritt eine umfassende Bestandsaufnahme der laufenden KI-Maßnahmen der Bundesregierung zu erarbeiten und bis Oktober kohärent aufeinander abzustimmen, heißt es in einem Einladungsschreiben an die Staatssekretäre mehrerer Ministerien, aus dem das Nachrichtenmagazin „Politico“ zitiert.
Eine Auftaktsitzung ist für Donnerstagabend im Bundeskanzleramt geplant. Die Federführung soll das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) übernehmen. Alle Bundesministerien sollen mit jeweils einem Staatssekretär in der Taskforce vertreten sein. Damit will das Kanzleramt die bislang über verschiedene Ressorts verteilten KI-Initiativen der Bundesregierung stärker bündeln.
„Die technologischen und geopolitischen Entwicklungen der letzten Wochen und Monate haben die überragende Bedeutung von Künstlicher Intelligenz für die Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas hervorgehoben“, heißt es im Schreiben. Damit man das gemeinsame Ziel, Deutschland zu einer „KI-Nation“ zu entwickeln, schneller und umfassender erreiche, seien eine zielorientierte Abstimmung, die Bündelung von Ressourcen und eine höhere Effizienz in der Koordinierung der KI-Politik der Bundesregierung wichtige Voraussetzungen.
Die Auftaktsitzung soll laut einer Tagesordnung, die dem Pro-Newsletter Technologie & KI des Nachrichtenmagazins Politico ebenfalls vorliegt, den Rahmen für die weitere Koordination setzen. Neben einem KI-Lagebild und ressort-spezifischen Bestandsaufnahmen sollen auch KI-Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik behandelt werden. Auch der Stand des Konzepts für ein KI-Sicherheitsinstitut steht auf der Agenda.
Auf Fachebene sollen fünf Arbeitsgruppen eingerichtet werden: Frontier AI, KI-Sicherheit, KI-Infrastruktur, KI und Gesellschaft sowie KI-Anwendung. Das BMDS ist in allen Arbeitsgruppen vertreten und soll deren Koordinierung übernehmen. Die Arbeitsgruppen sollen bis Ende September Ergebnisse vorlegen. Bis Ende August ist ein kurzer Zwischenbericht geplant. Bis zum Digital-Gipfel im November soll eine „stringente KI-Aufstellung innerhalb der Bundesregierung“ geschaffen werden.
