Nachdem US-Präsident Donald Trump bekannt gegeben hat, dass die USA mit dem Iran eine Vereinbarung abgeschlossen haben, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Erleichterung reagiert.
„Die Bundesregierung begrüßt, dass sich die Vereinigten Staaten und Iran auf ein Rahmenabkommen geeinigt haben“, ließ sich Merz in einer noch in der Nacht verbreiteten Mitteilung zitieren. Man gratuliere „zu diesem diplomatischen Durchbruch“ sowohl Trump als auch der iranischen Seite.
„Das Abkommen kann den Weg zu einer Erholung der Weltwirtschaft und einer Stabilisierung der Region bahnen“, so Merz weiter. Nun gelte es, das Vereinbarte zielstrebig umzusetzen. Die Straße von Hormus müsse dauerhaft und uneingeschränkt für die freie Schifffahrt geöffnet werden. Weitere Verhandlungen müssten in den nächsten Wochen sicherstellen, dass Iran sein militärisches Nuklearprogramm nachprüfbar beende. „Es darf keine weiteren Angriffe gegen Israel und andere Nachbarn in der Region geben“, sagte der Bundeskanzler.
Die Bundesregierung unterstütze und befördere weiter alle entsprechenden diplomatischen Anstrengungen. Dazu stehe sie in engem Austausch mit den Vereinigten Staaten, den europäischen Partnern und den Staaten der Region.
Ebenfalls noch in der Nacht wurde eine vergleichbare gemeinsame Erklärung Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Italiens verbreitet.
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US-Präsident Donald Trump hatte zuvor über seine Plattform „Truth Social“ mitgeteilt: „The Deal with the Islamic Republic of Iran is now complete“. Er autorisiere die „gebührenfreie Öffnung der Straße von Hormus“ und gleichzeitig die sofortige Aufhebung der Seeblockade der Vereinigten Staaten. „Schiffe der Welt, startet eure Motoren! Lasst das Öl fließen“, so der US-Präsident.
