Die Bundesregierung hat mit Verständnis auf den Protestzug von Stahlarbeitern reagiert, der am Freitag vor das Wirtschaftsministerium gezogen ist.
Die Stahlindustrie sei eine zentrale Grundstoffindustrie und habe eine wichtige Rolle für vollständige Wertschöpfungsketten in Europa, sagte ein Sprecher des Ministeriums der dts Nachrichtenagentur. Deutschland sei der größte Stahlproduzent der EU und die Branche befinde sich in einer „herausfordernden“ wirtschaftlichen Lage. „Das erkennen wir ausdrücklich an.“
In den vergangenen Jahren hätten die deutschen und europäischen Stahlunternehmen wichtige Wettbewerbsfähigkeit und Marktanteile verloren, so der Sprecher weiter. „Der Koalitionsvertrag formuliert deswegen klar das Ziel, die Stahlindustrie am Standort Deutschland zu erhalten und weiterzuentwickeln.“ Dafür ergreife man „umfassende Maßnahmen in zentralen Handlungsfeldern“ wie eben bei den Energiepreisen, bei Leitmärkten und bei der Unterstützung der Dekarbonisierung.
Im Rahmen des Protestzugs waren am Vormittag rund tausend Menschen einer Aufforderung der IG Metall gefolgt. Das Motto der Veranstaltung lautete „Stahl hat Zukunft – bei uns“. Dabei wurde auch symbolisch ein Sarg mit der Aufschrift „Wirtschaft“ und „Wohlstand“ getragen. Die Branche beklagt unter anderem preisgünstige Einfuhren, die vor allem aus China kommen. Auch die hohen US-Zölle sind ihr ein Dorn im Auge. Die Maßnahmen der Regierung reichen der IG Metall noch nicht aus, sie fordert die Regierung auf, nicht „auf halbem Weg stehen zu bleiben“.
