Die EU-Kommission hat am Dienstag eine neue Arktis-Strategie vorgelegt.
„Mit unserer neuen Strategie investieren wir in mehr Sicherheit, widerstandsfähige Infrastruktur und wirtschaftliche Chancen – zum Wohle der Menschen, die die Arktis als Heimat bezeichnen, und für unseren gemeinsamen Raum“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU). „Die Arktis ist Europas nördliche Nachbarschaft – nah, vernetzt und von entscheidender Bedeutung für unsere Zukunft. Und sie verändert sich. Neue Schifffahrtsrouten und Ressourcen treiben den strategischen Wettbewerb voran.“
EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte, arktische Sicherheit sei europäische Sicherheit. „Da Russland und China ihren Einfluss und ihre Ambitionen ausweiten, ist die Arktis zu einer Frontlinie im globalen Machtwettbewerb geworden“, sagte Kallas.
„Unsere überarbeitete Strategie spiegelt diese neue Realität wider und stellt die Sicherheit fest in den Mittelpunkt. Um unsere Interessen zu verteidigen, verstärken wir unsere Bemühungen in den Bereichen Überwachung, Infrastruktur, militärische Mobilität und Verteidigungstechnologien, die dem rauen Klima standhalten können“, so die EU-Außenbeauftragte. „Der Zugang zu arktischen Seewegen und natürlichen Ressourcen ist für die EU von strategischem Interesse.“
Die EU will ihre Eisbrecherkapazitäten ausbauen. Außerdem sollen arktische Fähigkeiten mit doppeltem Verwendungszweck und Mehrzweckfähigkeiten gefördert werden, die den lokalen Gemeinschaften, der Arktis und der EU zugutekommen. Ein neues Zentrum für maritime Sicherheit soll künftig die Mitgliedstaaten und Partner beim Informationsaustausch und bei der Verbesserung der Überwachung maritimer Tätigkeiten in der Arktis unterstützen.
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In einem ersten Schritt will die EU die Einrichtung eines „Arctic Cable Hub“ unterstützen, um Seekabel im Nordatlantik und in der Arktis zu überwachen, zu schützen und bei der Reparatur zu helfen. Zudem soll in intelligente Technologien investiert werden, um potenzielle Bedrohungen für diese kritische Infrastruktur zu erkennen. Die Plattform werde weiterentwickelt, um Schiffe der Schattenflotte zu verfolgen, illegale Fischerei und Umweltverschmutzung aufzudecken und die Koordinierung von Such- und Rettungseinsätzen zu verbessern, hieß es.
Die EU-Kommission kündigte zudem an, die Klimaforschung, -beobachtung und -überwachung zu verstärken, um sich ändernde Wettermuster und den steigenden Meeresspiegel besser zu verstehen. Der Datenaustausch über „Ocean Eye“, einer neuen Meeresüberwachungs- und -beobachtungsinitiative der EU, soll dazu beitragen, die Klimavorhersagen zu verbessern, die Sicherheit im Seeverkehr zu stärken und die Bemühungen um die Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen.
Die EU will die europäische Infrastruktur wie Häfen, Schienenverbindungen, Energieterminals, Satelliten- und digitale Infrastruktur in neue Handels- und Verkehrsnetze in der Arktis integrieren. Dies werde bessere Verbindungen zu den europäischen Märkten und darüber hinaus schaffen und gleichzeitig neue Lieferketten stärken, erklärte die Kommission. Die Verkehrsanbindung sei für die wirtschaftliche Entwicklung, die militärische Mobilität und den regionalen Zusammenhalt von entscheidender Bedeutung.
