Die EU hat sich am Freitag auf ein Verhandlungsteam für die Gespräche über die Zukunft der Ukraine geeinigt. Das teilte der Präsident des Europäischen Rates, Antonio Costa, zum Abschluss des informellen EU-Gipfels in Dublin mit.
„Heute haben sich die Staats- und Regierungschefs darauf geeinigt, dass das europäische Verhandlungsteam für den Frieden in der Ukraine aus den EU-Institutionen und den E5 der `Koalition der Willigen` besteht“, erklärte er. Zu den E5 gehören Frankreich, Deutschland, Italien, Polen und das Vereinigte Königreich.
„Unser europäisches Team wird weiterhin in voller Einigkeit und in enger Abstimmung mit allen Mitgliedstaaten handeln“, so Costa. Die Grundsätze und Standpunkte in diesen Verhandlungen seien bekannt.
Die Sicherheit Europas beginne mit der Sicherheit der Ukraine, so Costa. Nur die Ukraine habe die Legitimation, über ihr Territorium und ihre Souveränität zu entscheiden. Die EU habe eine zentrale Rolle, um über die Europäische Zukunft der Ukraine, ihren Wiederaufbau und ihren Wohlstand zu diskutieren. Sicherheitsgarantien müssen im Rahmen der Koalition der Willigen in enger Kooperation mit der Nato diskutiert werden.
Frieden könne nur gerecht sein, wenn er auf den fundamentalen Prinzipien beruhe, auf denen die Sicherheit Europas in den vergangenen 50 Jahren aufbaute. Die nächsten Wochen würden einen entscheidenden Test der russischen Bereitschaft, den Krieg zu beenden, darstellen, sagte der Präsident des Europäischen Rates. „Die bisherige Bilanz hinsichtlich der Eskalation und der Angriffe auf die ukrainische Zivilbevölkerung lässt jedoch etwas anderes vermuten. Russland muss seinen Kurs ändern.“
