Grüne, SPD und Linke haben sich in einer abgestimmten Aktion vom Internetdienst X, vormals Twitter, zurückgezogen.
Das geht aus übereinstimmenden Mitteilungen der Parteien auf der Plattform vom Montag hervor. Sowohl die offiziellen Accounts der Parteien als auch die privaten Accounts führender Politiker sind demnach betroffen. In den Mitteilungen wurde erklärt, dass X zunehmend Desinformation fördere und politische Debatten vom Austausch lebten, der Menschen erreiche und informiere.
Der US-Milliardär Elon Musk hatte den Internetdienst Twitter im Oktober 2022 gekauft und später in X umbenannt. Schutzmechanismen gegen Desinformation wurden anschließend gezielt zurückgefahren, um nach eigenen Angaben die „freie Meinungsäußerung“ zu fördern. Dies und die Unterstützung von Musk für rechtspopulistische Bewegungen sowie sein Engagement für US-Präsident Donald Trump führten bereits seit längerem zu Überlegungen, X zu verlassen.
Die Partei-Accounts von Grünen, SPD und Linken sowie die Accounts der Bundestagsfraktionen und zahlreicher Politiker, darunter die Fraktions- und Parteivorsitzenden der Grünen, sind vom Rückzug betroffen. Die Accounts sollen jedoch nicht gelöscht, sondern vorerst deaktiviert werden. Die Parteien wollen auch ihren Mitgliedern und Parteigliederungen den Rückzug von X empfehlen, wobei es diesen freisteht, selbst zu entscheiden, ob sie auf X bleiben wollen. Für zukünftige Debatten im digitalen Raum sollen andere Plattformen wie der Internetdienst Bluesky genutzt werden.
