Bad Honnef. Ab morgen sammelt die Bürgerinitiative „Rettet den Stadtgarten“ Unterschriften im Rahmen des Bürgerbegehrens. 1.658 gültige Unterschriften sind erforderlich, um eine Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Bebauung zu erreichen.
Unterschreiben dürfen alle Einwohner*innen, die mindestens 16 Jahre alt und EU-Bürger*innen sind und zudem ihren Erstwohnsitz in Bad Honnef haben. Die Unterschriftenlisten, auf denen die Befürworter*innen auch ihre Adresse und ihr Geburtsdatum angeben müssen, werden nach Beendigung der Unterschriftensammlung von der Stadtverwaltung auf ihre Gültigkeit geprüft.
Erreicht die Bürgerinitiative das geforderte Unterschriften-Quorum, muss sich der Rat mit dem Bürgerbegehren auseinander setzen und entscheiden, diesem beizutreten (dann wäre die Bebauungsplanung aufgehoben) oder es abzulehnen (dann käme es zu einem Bürgerentscheid).
Am Freitag, dem 20. Juli 2018, startet die Unterschriftensammlung. Sechs Wochen lang wird jeden Freitag- und Samstag-Vormittag in der Bad Honnefer Fußgängerzone ein Stand aufgebaut, auf dem Listen ausgelegt werden, in welche die Bürger*innen ihre Daten und Unterschriften eintragen können. Zudem setzt die Bürgerinitiative auf Hausbesuche, um auch persönlich möglichst viele Bad Honnefer Bürger*innen anzusprechen.
Die Bürgerinitiative erhofft sich mit dem Bürgerbegehren, dass der „verwunschene“ Stadtgartenteil keinesfalls bebaut, sondern ein wertvolles grünes Areal im Zentrum der Stadt erhalten bleibt, sinnvoll gepflegt und Bad Honnef um eine Perle reicher wird.
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Für die Erreichung dieses Ziels hat sie eigens den gemeinnützigen Verein „Stadtgarten Bad Honnef e.V.“ gegründet. Zunächst ist unter dessen Dach das Bürgerbegehren angesiedelt, später – im Erfolgsfall – auch die Unterstützung von Stadtgarten-Projekten. In diesem Zusammenhang bittet sie um Geldspenden, durch welche die Kosten für Rechtsberatung, Plakatierung, Flyer, Banner usw. refinanziert werden sollen. Überschüssige Gelder fließen dann in Folgeprojekte. Alle Spender*innen erhalten einen Spendennachweis des Vereins.
Spendenkonto: DE75 5745 0120 0030 2846 73 bei der Sparkasse Neuwied.
Weitere Informationen unter https://bad-honnef-stadtgarten.org/.
