Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) glaubt daran, dass der deutsche Staat seine Schulden irgendwann auch wieder abbauen kann. Wenn das Land wieder auf Wachstumskurs komme, dann gebe es „natürlich auch eine Chance, dass wir die Schulden auch wieder zurückbezahlen und dass wir die Gelder zurückbezahlen“, sagte Klingbeil am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur.
Zuvor hatte der Minister die beschlossenen Haushaltseckwerte und die Finanzplanung bis 2030 vorgestellt. Demnach steigen allein die Zinszahlungen des Bundes von rund 30 Milliarden Euro in 2025 auf fast 80 Milliarden Euro pro Jahr in 2030. Die Verschuldung des Bundes wird im gleichen Zeitraum von 2,0 auf 2,7 Billionen Euro steigen.
Zur höheren Neuverschuldung gibt es aus Sicht des Finanzministers derzeit keine Alternative angesichts der „notwendigen Strukturreformen“, das Land müsse zuerst „auf Vordermann“ gebracht werden. „Das ist eine wahnsinnig große Verantwortung, die wir haben, aber natürlich werden wir auch mit dem Rückzahlen dann wieder anfangen – wichtig ist, dass wir dafür auf ein Wachstumspfad kommen“, sagte Klingbeil.
Ob man ab dem Jahr 2031, dem ersten Jahr nach der aktuellen Finanzplanung des Bundes, damit rechnen könne, wollte der Finanzminister nicht sagen. „Wir wissen nicht, was der Iran macht, ob dann der Ukraine-Krieg vorbei ist. Das sind alles Faktoren, die mit reinspielen und deswegen bin ich da sehr vorsichtig, jetzt Jahreszahlen zu nennen“, sagte Klingbeil.
