Die schwarz-rote Koalition hat sich nach monatelangen Querelen offenbar auf das geplante Aktionsprogramm zur Kreislaufwirtschaft verständigt. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ unter Berufung auf den Entwurf. Das Kabinett soll das Programm demnach am kommenden Mittwoch beschließen.
Bei dem Programm handelt es sich um eine Prioritätenliste mit dem Ziel, die Transformation vom linearen zum zirkulären Wirtschaften zu beschleunigen. Konkret bedeutet das, Materialien sparsam zu verwenden, den Wert von Rohstoffen und Produkten möglichst lange zu erhalten und Abfälle zu vermeiden. Die Bundesregierung will auf zwölf Feldern Prioritäten setzen. Dazu gehören Wirtschaftsförderung, öffentliche Beschaffung, eine Digitalisierungsinitiative, um Stoffkreisläufe zu schließen, die Sicherung kritischer Rohstoffe und der verstärkte Einsatz von Kunststoffrezyklaten. Die Maßnahmen sollen bis Ende 2027 umgesetzt werden.
Zur Förderung von Investitionen und Innovationen will die Bundesregierung das Programm „Zukunft Kreislaufwirtschaft“ im Klima- und Transformationsfonds auflegen. In den kommenden Jahren sollen dafür insgesamt 260 Millionen Euro bereitgestellt werden, heißt es in dem Entwurf. Außerdem sollen im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2026 zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 305 Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2027 bis 2030 bereitgestellt werden, um durch sparsamen Materialeinsatz und Wiederverwendung zugleich Treibhausgasemissionen zu reduzieren.
Umweltminister Schneider hatte sich Anfang Mai in seiner Eröffnungsrede auf der Messe für Umwelttechnologien in München zu der Kontroverse geäußert. Es gehe um die Frage, wie stark die öffentliche Hand auf der Nachfrageseite bei Recyclingprodukten tätig werde.
