Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hält am Kohleausstieg bis 2030 in Nordrhein-Westfalen fest. „Der Kohleausstieg steht“, sagte Reiche der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe) auf die Frage, ob der Kohleausstieg bis 2030 in Westdeutschland gelingen werde.

Die Voraussetzung sei die Sicherstellung von Versorgungssicherheit. „Deshalb brauchen wir neue, flexible Gaskraftwerke, gerade an ehemaligen Kohlestandorten in Nordrhein-Westfalen. Nach elf Jahren Kampf habe ich den Bau neuer Kraftwerke durchgesetzt“, so die CDU-Politikerin weiter. Die Ausschreibungen würden laufen und es lägen bereits mehr Gigawatt an Geboten vor, als man ausgeschrieben habe. „Wenn die Kraftwerke bis 2030 oder 2031 am Netz sind und Kohlekraftwerke ersetzen können – und das ist Ziel der Ausschreibungen – ist der Kohleausstieg 2030 für NRW möglich“, so die Wirtschaftsministerin.

Der entsprechende Evaluierungsbericht sei von der vorherigen Bundesregierung nicht mehr vorgelegt, man hole das nun nach. „Aber für eine belastbare Evaluierung ist es unerlässlich, die diesjährigen Ausschreibungen des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG) abzuwarten, aufgrund ihrer Bedeutung für die Versorgungssicherheit und den Kohleausstieg. Den Bericht legen wir nach der Analyse schnellstmöglich vor“, sagte Reiche.