Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, hat den Gesetzentwurf zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung scharf kritisiert.

„Wir lehnen diesen Gesetzentwurf ab, weil er Maßnahmen beinhaltet, die dazu führen werden, dass die schon vorhandene Krise der Krankenhäuser nochmals deutlich verschärft wird, ohne dass die Ursachen für die Kostenentwicklung angegangen werden“, sagte Gaß dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Die Lasten würden Beschäftigte und Patienten tragen.

Einsparungen lehnt der Klinikverbandschef nicht grundsätzlich ab. „Das Problem ist, dass man uns Einsparungen vorgibt, ohne uns gleichzeitig einen Gestaltungsspielraum zum Senken unserer Kosten einzuräumen“, sagte er. Viele Häuser seien bereits im Defizit. „Wenn man dort Einsparungen vornimmt, treibt man diese roten Zahlen noch tiefer ins Minus.“ Als zentralen Kostentreiber bezeichnete Gaß das Pflegebudget, das politisch eingeführt worden sei. „Das war kein Vorschlag der Krankenhäuser“, sagte Gaß. Es setze aber Anreize, die einem ökonomischen System eigentlich zuwiderlaufen.