Bonn – Der Hauptausschuss, der pandemiebedingt anstelle des Rates tagte, hat mit Mehrheit von Grünen, SPD und Oberbürgermeisterin Katja Dörner die Abschaffung des One World Mobils beschlossen. Damit hat die Links-Koalition sich gegen eine parteiübergreifende Empfehlung gestellt, die nur eine Woche zuvor in der Bezirksvertretung Bad Godesberg gefasst worden war.
Bemerkenswert ist insbesondere das Verhalten der SPD, die ihr Abstimmungsverhalten in nur 3 Wochen insgesamt 3 Mal geändert hat. Die Sozialdemokraten waren in der Bezirksvertretung noch am parteiübergreifenden Beschluss zum Erhalt des One World Mobils beteiligt. Im Rat stimmte die SPD dann gegen den nur eine Woche zuvor gefassten Beschluss.
Bezirksbürgermeister und CDU-Bundestagskandidat Christoph Jansen ist von der Entscheidung enttäuscht: “Das ist ein fatales Signal für die Jugendarbeit in Bad Godesberg! Aus meiner Sicht besonders ärgerlich: Mit dem Beschluss setzt sich die Ratskoalition mal eben über einen hart erarbeiteten, überparteilichen Kompromiss der Bezirksvertretung hinweg.” Der Kompromiss kam nach intensiver Debatte in der Bezirksvertretung zustande, an der auch die Träger des Mobils teilnahmen.
Die jugendpolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, Feyza Yildiz, kritisiert das Einknicken der SPD. “Hier wurde Koalitionstreue über einen guten Kompromiss im Sinne der offenen Jugendarbeit in Bad Godesberg gestellt. Es ist ein falsches Signal an die Bevölkerung und vor allem ein Verlust für die jungen Menschen. Das Mobil bot einen geschützten Rahmen, um beispielsweise vertrauensvolle Gespräche zu führen. Die pädagogischen Fachkräfte konnten auch vom Mobil aus aktiv auf die Jugendlichen zugehen und sie ansprechen. Diese Form der mobilen Jugendarbeit, die auch eine wichtige präventive Maßnahme darstellte, wird Bad Godesberg zukünftig fehlen.“
CDU-Fraktionschef Guido Déus bemängelt den Umgang der Ratskoalition mit dem Votum der Bezirksvertretung Bad Godesberg:
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“Das ist ein weiteres Zeichen dafür, wie wenig Bedeutung die Stadtbezirke bei der Oberbürgermeisterin und der neuen Ratskoalition haben.“ Dies lasse nichts Gutes für die weitere Wahlperiode erwarten.
Ein Beitrag der CDU-Fraktion in Rat der Bundesstadt Bonn
