Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat neben der Kabinettsumbildung rund um das Gesundheitsministerium und das Kanzleramt weitere Änderungen angekündigt – die Entlassung von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) bestätigte er allerdings zunächst nicht.
„Es wird weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben“, sagte Merz am Freitag in Berlin. „Darüber werde ich zugegebener Zeit sie informieren, aber diese Entscheidungen brauchen jetzt angesichts der Sommerpause noch ein paar Tage und vielleicht auch mehr Zeit“, fügte er hinzu. Das entscheide er aber „ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt und den Gesprächen, die dazu notwendig“ seien.
Ob er damit einen Wechsel im Verkehrsministerium meinte, blieb am Freitagvormittag zunächst offen. Am Morgen hatten mehrere Medien geschrieben, dass Schnieder vor dem Aus stehe. Der Kanzler soll unzufrieden mit der bisherigen Bilanz des Ministers sein. Als Ersatz wurde Fritz Güntzler (CDU) gehandelt.
Wie bereits in den vergangenen Tagen berichtet, folgt die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) auf Kanzleramtschef Thorstein Frei (CDU), der als Nachfolger von Jens Spahn (CDU) Unions-Fraktionschef wird. Das machte Merz am Freitag öffentlich.
Für Warken rückt CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ins Gesundheitsressort. Über dessen Ersatz will der CDU-Chef nach den entsprechenden Sitzungen der Parteigremien informieren. Im Gespräch soll die bisherige Schatzmeisterin der Partei, Franziska Hoppermann, sein.
Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU), wird derweil den Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt ablösen.
