Bundeskanzler Friedrich Merz will nach dem Ausscheiden der CDU aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern nicht die alleinige Verantwortung für das Wahldebakel übernehmen.
Bei den Wahlen sowohl in Sachsen-Anhalt vor zwei Wochen als auch am Sonntag habe die Bundespolitik eine große Rolle gespielt, sagte Merz am Montag in der CDU-Parteizentrale in Berlin. Das gelte auch für ihn selbst, aber: „Die Wahlergebnisse und die Gründe für diese Wahlergebnisse reichen weit über meine Person hinaus“, so Merz. „Wir erleben eine tiefgreifende Veränderung des politischen Parteiensystems in Deutschland sowie auch in vielen anderen Ländern der Welt.“
Einen Rücktritt lehnt der Kanzler und CDU-Chef weiterhin ab. „Es ist ganz offensichtlich, dass dieses Wahlergebnis für uns aufgearbeitet werden muss“, kündigte er lediglich an. Man müsse „zu einem neuen Miteinander finden“ und dazu auch sehr kurzfristig die Gespräche mit den Ministerpräsidenten über den Kurs und den Prozess der kommenden Wochen führen. Nötig seien „Stabilität und ein klarer Kurs“, sagte Merz, der damit einen ähnlichen Ton anschlug wie bei seinem Statement am Wahlabend.
Für die CDU räumte der Kanzler allerdings ein, dass sich jetzt „grundsätzliche und auch sehr langfristige Fragen“ stellen würden. „Wir haben deshalb genau dies im Präsidium verabredet: dass wir darüber sprechen, dass wir darüber intensiv beraten, wo wir stehen, wo wir hinwollen und wo wir nicht bleiben können, so wie wir heute aufgestellt sind.“ Man werde über die Arbeit und die Struktur der Partei sprechen.
