Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht nach dem Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen eine konkrete Bedrohung für das Land.
„Wir sind als Regierung mit guten und mutigen Beschlüssen in den Sommer gegangen“, sagte er am Dienstag zum Auftakt der Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg. „Aber unter anderem der Drohnenangriff in Leipzig zeigt, dass wir zugleich ganz handfest bedroht sind.“ Deutschland sei stärker ins Fadenkreuz hybrider Angreifer gerückt. „Angreifer nehmen zunehmend skrupellos auch schwere Sachschäden, und sogar Verletzte und Tote in Kauf.“ In Neuhardenberg werde es nicht um die „Zuordnung“ des Leipziger Angriffs gehen, fügte der Kanzler hinzu. Aber man werde das „in Kürze“ auch darlegen und sich dazu äußern.
Das Treffen des Kabinetts in Brandenburg bezeichnete der Kanzler derweil als Arbeitsklausur. „Wir suchen ganz gezielt den Austausch und das Gespräch mit Unternehmern aus der Industrie und dem Handwerk, aus Technologieunternehmen und Start-ups.“
Das Thema Klimaanpassung soll dem Kanzler zufolge am Mittwoch bei der Kabinettssitzung eine Rolle spielen. „Meine Aufgabe ist es, die Lage richtig einzuschätzen, die richtigen Entscheidungen zu treffen und vor allem die langfristigen Lehren aus Extremsituationen wie diesem Hitzesommer zu ziehen.“ Trockenheit, Hitze, Waldbrände und Ernteausfälle zeigten, dass konkreter Handlungsbedarf bestehe. „Wir müssen den Klimawandel weiter eindämmen und zugleich unser Land besser an die Folgen des Klimawandels anpassen“, so Merz.
