Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den Arbeitgebern nun offenbar ein Jahr mehr Zeit geben, die geplante „Entlastungsprämie“ in Höhe von 1.000 Euro ihren Arbeitnehmern steuer- und abgabenfrei zukommen zu lassen.
„Die 1.000 Euro sind ein Angebot an Arbeitgeber und Arbeitnehmer, dieses Angebot soll für das Jahr 2026 und auch für das Jahr 2027 gelten“, sagte Merz am Donnerstag am Rande des Besuchs des irischen Regierungschefs. Die Kritik an der Maßnahme sehe er, er teile sie aber nicht, so der Kanzler. „Es ist ein Angebot von uns, um in einer schwierigen Zeit Betrieben und Beschäftigten eine Erleichterung bei Steuern und Sozialversicherungsabgaben zu geben.“
Dass die Regierungskoalition die im letzten Koalitionsausschuss ursprünglich geplante Frist bis 31. Dezember 2026 noch verlängert, hatte sich zuvor schon angedeutet. Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums hatte am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur auf die Frage, ob die Frist womöglich noch verlängert werde, bereits entsprechende Andeutungen gemacht.
So könne es „natürlich sehr gut sein, dass darüber dann im parlamentarischen Verfahren beraten wird“. Darüber hinaus solle sich die „Entlastungsprämie“ an der „Inflationsausgleichsprämie“ orientieren, betonte der Sprecher in diesem Zusammenhang. Die hatte einen Anwendungszeitraum von rund 26 Monaten, von Ende 2022 bis Ende 2024.
