Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den Amtswechsel im Bundesarbeitsministerium zügig vorantreiben. Er werde dem Bundespräsidenten noch am Montag vorschlagen, Alexander Schweitzer zum Bundesarbeitsminister zu ernennen, sagte Merz nach der CDU-Führungsklausur im Konrad-Adenauer-Haus.
Der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident übernehme große Verantwortung. „Er übernimmt offene Gesetzgebungsvorhaben, von denen ich hoffe, dass sie jetzt schnell im Kabinett verabschiedet werden und in den parlamentarischen Prozess eingebracht werden können“, so Merz. „Ich bin mir sicher, dass mit Alexander Schweitzer und seiner Regierungserfahrung aus Rheinland-Pfalz eine gute Zusammenarbeit in der Bundesregierung möglich sein wird.“
Die bisherige SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas hatte ihren Rücktritt am Morgen bekannt gegeben. Als Hintergrund hatte sie persönliche Gründe, aber auch öffentliche Angriffe aus den Reihen des Koalitionspartners genannt. Da sie momentan nicht die Kraft aufbringen könne, kurzfristig ihre Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe sie sich entschieden, beide Ämter aufzugeben. Merz dankte Bas für ihre Arbeit.
