Bad Honnef | Am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 20. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.

Als Tagesordnungspunkt 3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung werden die Einwohner und Einwohnerinnen gebeten, eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 24.10.2016 schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten.

In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

Tagesordnungspunkt 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt 2
Tagesordnung

Tagesordnungspunkte 3
Einwohnerfragestunde

Tagesordnungspunkt 4
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2017 mit Haushaltssicherungskonzept bis 2017

Tagesordnungspunkt 5
Feststellung des Jahresabschlusses der Bad Honnefer Bäder zum 31.12.2015

Tagesordnungspunkt 6
Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes der Stadt Bad Honnef zum 31.12.2015

Tagesordnungspunkt 7
Nachbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Tagesordnungspunkt 8
Einrichtung einer kommunalen Seniorenvertretung

Tagesordnungspunkt 9
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich IT-Sicherheitsbeauftragte

Tagesordnungspunkt 10
Elektronische Gesundheitskarte (eGK) für geflüchtete Menschen

Tagesordnungspunkt 11
Bebauungsplan Nr. 1-135 „Floßweg 71-79, ehemaliges Gärtnereigelände“
– Beratung und Beschluss über Stellungnahmen
– Satzungsbeschluss

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gibt die Verwaltung eine Mitteilung zu einer Grundstücksangelegenheit.