Der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) will den Fokus seiner Amtszeit auf den Ausbau und die Modernisierung der deutschen Infrastruktur legen. Er werde das zur Verfügung stehende Geld schnell investieren, sagte Bilger am Mittwoch den ARD-„Tagesthemen“.
„Mein Arbeitsauftrag lautet klar, vor allem sicherzustellen, dass die vielen Infrastrukturmilliarden auch in Zukunft umgesetzt werden“, sagte Bilger. Deutschland solle die Mobilität der Zukunft entwickeln und die Menschen spürbar Verbesserungen im Alltag merken.
Bilger hat das Verkehrsressort am Mittwoch in einer schwierigen Phase übernommen, sein Vorgänger Patrick Schnieder wurde am selben Tag verabschiedet. Zu möglichen Fehlern seines Vorgängers äußerte er sich nicht konkret, betonte aber, dass der Anspruch sei, die Infrastruktur in Deutschland aus den Negativschlagzeilen herauszuführen.
Als zentrale Aufgabe sieht der neue Minister die Umsetzung der geplanten Rekordinvestitionen. Insgesamt stünden in den kommenden vier Jahren rund 170 Milliarden Euro für die Infrastruktur bereit. Das Geld müsse nun in Projekte für Straßen, Schienen und Wasserwege fließen. Baustellen würden zunächst zwar Belastungen bringen, langfristig solle sich die Situation für Bahn- und Autofahrer aber verbessern.
Bilger, der aus Ludwigsburg in Baden-Württemberg stammt, bezeichnete sich als Verkehrspolitiker mit langjähriger Erfahrung. Seit 2009 sitzt er im Bundestag und war bereits von 2018 bis 2021 parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. Die neue Aufgabe sei für ihn daher „ein Stück weit nach Hause kommen“.
Dass er erst nach einer Absage von Fritz Günzler gefragt wurde, die Ministerposition zu übernehmen, sieht Bilger nicht als Belastung. In der Politik gebe es viele geeignete Personen, sagte er. Er habe seine bisherige Rolle als Erster parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion zwar gerne weitergeführt, freue sich nun aber darauf, wieder stärker in seinem Fachgebiet Verkehrspolitik zu arbeiten.
Auch innerhalb der Unionsfraktion steht Bilger vor Herausforderungen. Der neue Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei wurde mit knapp 92 Prozent der Stimmen gewählt, gleichzeitig gibt es an der Basis aber weiterhin Kritik. Bilger sprach nach der Fraktionssitzung von einer offenen und konstruktiven Aussprache. Kritik sei geäußert worden, aber nicht destruktiv. Nun müsse die Fraktion nach vorne schauen und ihre Regierungsverantwortung wahrnehmen.
Ein wichtiges Thema für Bilger ist zudem die Zukunft der deutschen Autoindustrie. Gerade in Baden-Württemberg, seiner politischen Heimat, seien die Sorgen wegen Stellenabbau und der schwierigen Lage der Branche groß. Deutschland müsse weiterhin innovative Mobilitätslösungen entwickeln, um Arbeitsplätze und Wohlstand zu sichern.
Auf seine frühere Tätigkeit im Verkehrsministerium unter Andreas Scheuer angesprochen, verwies Bilger auf die Erfahrungen aus dieser Zeit – unter anderem während der Debatte um die Pkw-Maut, den Abgasskandal und die Coronakrise. Die Jahre seien intensiv und lehrreich gewesen. Diese Erfahrungen wolle er nun in seiner neuen Rolle als Minister nutzen.
