Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) erwägt angesichts des extremen Niedrigwassers im Rhein die Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Lastwagen.
„Wenn der Verkehr auf der Wasserstraße Rhein komplett zum Erliegen kommen sollte, dann müssen wir schauen, wie wir auf die Straße oder auf die Schiene ausweichen können“, sagte Bilger der „Bild“. Also in der konkreten Situation, wenn es darum geht, auf die niedrige Wasserlage zu reagieren, stehe im Raum, das Sonn- und Feiertagsverbot für Lkw aufzuheben. Auch mit der Bahn sei die Regierung im Gespräch, so der Minister weiter. Man überlege, wie man doch noch Möglichkeiten für die Verlagerung von der Wasserstraße auf die Schiene nutzen könne.
Die Lage sei „wirklich herausfordernd“, so der CDU-Politiker. Zwar gebe es derzeit noch keine Versorgungsengpässe, aber: „Die Gefahr droht definitiv.“ Bilger sagte, man sei mittlerweile an Niedrigwassersituationen gewöhnt. Dass es jetzt aber zu einem sehr frühen Zeitpunkt dazu komme, sei besorgniserregend.
Für Donnerstag hat der Minister Vertreter von Unternehmen und Logistikverbänden zu einem Krisentreffen nach Bonn eingeladen. Dabei soll es auch um kurzfristige Gegenmaßnahmen gehen.
Mit Blick auf die langfristigen Folgen der Trockenheit sprach sich Bilger für einen Ausbau der Wasserstraßen sowie Förderprogramme für die Binnenschifffahrt aus. „Der Klimawandel findet statt. Wir müssen uns daran gewöhnen, dass solche Situationen öfter auftreten werden.“
