Bad Honnef – Für Flohmarktfans in Bad Honnef gibt es schlechte Nachrichten: Private Flohmärkte dürfen an Sonn- und Feiertagen nicht mehr stattfinden. Die Stadt verweist dabei auf das nordrhein-westfälische Feiertagsgesetz, das solche Veranstaltungen an diesen Tagen grundsätzlich untersagt.
Konkret beruft sich die Stadt auf § 3 des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage (Feiertagsgesetz NRW). Demnach sind „alle öffentlich bemerkbaren Arbeiten verboten, die geeignet sind, die äußere Ruhe des Tages zu stören, sofern sie nicht besonders erlaubt sind“. Da für private Flohmärkte keine Sondergenehmigung vorgesehen ist, fallen sie unter dieses Verbot.
Auslöser für die Entscheidung war der Antrag einer Bürgerin, die in der Grafenwertherstraße und der Karlstraße einen Siedlungsflohmarkt organisieren wollte. Die Stadt lehnte ab – mit Verweis auf die gesetzliche Regelung.
Dabei lässt das Gesetz durchaus Ausnahmen zu. § 10 des Feiertagsgesetzes NRW erlaubt Veranstaltungen, wenn „keine erhebliche Beeinträchtigung des Sonn- und Feiertagsschutzes“ zu erwarten ist. Auch sportliche oder ähnliche Veranstaltungen sind in geschlossenen Räumen zulässig. Für private Flohmärkte gilt dies nach Auffassung der Stadt offensichtlich nicht.
Die Entscheidung dürfte bei vielen Anwohnerinnen und Anwohnern auf Unverständnis stoßen – insbesondere in der wärmeren Jahreszeit, in der Veedelflohmärkte beliebte Treffpunkte in den Stadtteilen sind.
Das ist also die verbürgte Honnefer Lebensfreude!?
Es ist doch unglaublich, das es wieder einmal einem dieser Paragrafenreitern gelungen ist, etwas zu
verbieten, an dem eine Menge Leute Freude haben. Wen stört denn ein Hofflohmarkt? Es ist doch jedem
freigestellt dort hinzugehen, oder auch nicht. Haben wir keine anderen Probleme als eine Mutter, die für kleines
Geld Kinderbekleidung und Spielzeug verkauft und damit andere Eltern glücklich macht?
Etwas mehr Toleranz und weniger Bevormundung und Reglementierungswut täte allen gut.
Das ist wieder eine typische Bad Honnefer Stadtentscheidung. Den Bürger bevormunden, wo es nur geht. Traurig, traurig, traurig. Wo ein Wille ist, da wäre auch ein Weg. Aber die Wege werden nicht gegangen, aus Bequemlichkeit, Faulheit oder mit Vorsatz? Wenn ich mir die Brachen der Baustellen in der Innenstadt so ansehe. Wie lange braucht die Baufirma jetzt schon für die Straße, die vom Kirchplatz ausgeht? Und wie ist das noch mit dem Grundstück mitten in der Stadt? Nach dem Abriss tut sich da im Moment nichts. Tote Hose. Es wird Zeit, dass sich was ändert. Dringend!
Eine Schande für unsere sympathische Stadt. Nach Rheinbreitbach und anderen Städten nun auch Bad Honnef. Wir wollen Deutschland doch flexibler, dynamischer, freundlicher, lebensfroher gestalten. Mit solchen Attacken gegen die Lebensqualität wird das Unverständnis gegenüber und der Hass auf die Verwaltung von Staat Ländern und Gemeinden nur größer. Die Spaltung und damit Entfremdung zwischen breiter Bevölkerung und Öffentlicher Verwaltung wächst.
Es ist keine Willkür von der Stadt Bad Honnef, sondern im Gesetz verankert. Ja es ist schade, es bezieht sich nur auf „private Flohmärkte „, warum ? Keine Ahnung. Dann macht man den Flohmarkt halt an einem Freitag oder Samstag. Ansonsten muss man halt auf einen „gewerblichen“ Flohmarkt gehen wo man eine Standgebühr bezahlen muss.
Schade. Die Hofflohmärkte sind eine ehrenamtlich motivierte Gemeinwesenarbeit. Es fördert den Zusammenhalt im Veedel, holt Menschen in den Ort und bringt Freude. Kommunen und Gemeinden müssten viel Geld investieren, wenn sie dies mit sozialen Angebote realisieren wollten. – Es wäre wünschenswert, wenn die Stadt Unterstützung anbietet, wie diese Angebote doch durchgeführt werden können
Da kann man wirklich nur den Kopf schütteln: die angesprochene Vorschrift ist doch nicht erst gestern ins Leben gerufen worden – nur war man offensichtlich bislang in der Lage „Ermessen“ auszuüben! Da kann ich nur sagen: Bad Honnefer Lebensfreude sollte anders aussehen!!! Einfach nur traurig und lächerlich!
…die nächsten Bundestagswahlen werden wohl BLAU-gefärbt zu Ende gehen – mit solchen Entscheidungen wird der Bürger in die Arme der BLAUEN GETRIEBEN!!!! – was man gut verstehen kann. Wir werden nur noch gegängelt….