Bad Honnef | Superwichtige Themen stehen heute auf der Tagesordnung des Rates der Stadt Bad Honnef (Beginn: 18 Uhr, Rathaussaal). Zwei Stadtverordnete können nicht daran teilnehmen: Jörg Erich Haselier und Klaus Döhl, beide Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Bad Honnef und außerdem Kreistagsabgeordnete. Da der Kreistag heute ebenfalls tagt, müssen sie nach Siegburg – ihre Plätze im großen Rathaussaal bleiben leer oder werden von Vertretern besetzt.
Das hat die Kommunalpolitiker ganz schön verärgert, sie schrieben deshalb an Bürgermeisterin Wally Feiden und drückten über die misslungene Terminplanung ihre Verwunderung aus.
Seit dem 22.9.2013 sei der Bürgermeisterin der Kreistagstermin bekannt, trotzdem sei es zu dieser „Termindoublette“ gekommen, die durchaus vermeidbar gewesen wäre. Es könne nicht sein, dass eine außerplanmäßige Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef auf den Tag einer Keistagssitzung gelegt werde.
Haselier und Döhl erwarten, „dass sich dies in Zukunft nicht wiederholt, da dies unter anderem einen Eingriff in die Mehrheitsverhältnisse und die politische Willensbildung darstellt“. Besonders verärgert Haselier, dass er einen Antrag zum Betreiben eines barriefreien Einstiegs am Bahnhof Rhöndorf eingereicht hat, den er nun selbst heute nicht erläutern kann.
Die Bürgermeisterin will in der Sitzung dazu heute Stellung nehmen.
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