Die mögliche Abschaffung eines Feiertags als Beitrag zur Bewältigung der aktuellen Krise ist laut stellvertretendem Regierungssprecher Steffen Meyer „Spekulation“. Er wolle einzelne mögliche Maßnahmen nicht bewerten, sagte Meyer am Freitag der dts Nachrichtenagentur.
Ein klares Dementi, dass die Bundesregierung eine solche Maßnahme erwägt, vermied er aber ebenso: In der aktuellen angespannten wirtschaftlichen Lage seien „immer wieder Vorschläge auch in der Diskussion“, so Meyer. „Insofern konzentrieren wir uns darauf, die Dinge intern vorzubereiten und dann zu verkünden, wenn wir uns auf etwas geeinigt haben“, so der stellvertretende Regierungssprecher.
Der Kanzler hatte letztes Jahr gesagt, das Thema Feiertagsabschaffung komme immer wieder hoch „wie das Ungeheuer von Loch Ness“, er wolle eine solche Diskussion aber gar nicht führen. Ein paar Wochen später sagte er in einem TV-Interview, von ihm aus könnte der Pfingstmontag entfallen, „aber wir werden ihn behalten“. Laut „Spiegel“ hatte die Union dann beim Koalitionsausschuss am letzten Wochenende in der Villa Borsig vorgeschlagen, den 1. Mai als gesetzlichen Feiertag abzuschaffen – die SPD soll empört gewesen sein.
Der stellvertretende Regierungssprecher wollte das am Freitag nicht kommentieren. Es sei „enorm wichtig, dass wir diese Gespräche in aller Ernsthaftigkeit aber auch in aller Vertraulichkeit führen“, sagte Meyer der dts Nachrichtenagentur.
Nach Berechnungen von Ökonomen würde jeder zusätzliche Arbeitstag das BIP um etwa 0,2 Prozent steigen lassen. In Deutschland gibt es neun bundeseinheitliche Feiertage, von denen vier per Definition nie auf ein Wochenende fallen. Fünf weitere rotieren über alle sieben Wochentage und sorgen damit durchschnittlich für den Ausfall von drei bis vier Arbeitstagen pro Jahr. Darüber hinaus gibt es in den Ländern weitere arbeitsfreie Feiertage.
