Bad Honnef | Was ein Schönheitstanz ist, wird die Stadtverwaltung in der nächsten Ratssitzung den Ratsvertretern so erklären: Striptease, Peepshow, Tabledance.
Was zunächst den Anschein einer Zwangsästhetisierung Made in Bad Honnef erweckt, ist in Wirklich die Beschreibung eines schnöden steuerpflichtigen „Steuergegenstands“. So soll für eine schöne Peepshow ein Euro für jede angefangene zehn Quadratmeter bezahlt werden – drinnen. Draußen ist es 40 Cent billiger.
Was auch die Vereine und Karnevalisten in Aufruhr versetzte, betrifft sie nicht wirklich. Neben Hardcore-Dollars soll nämlich nur Geld für „Tanzveranstaltungen gewerblicher Art einschließlich Veranstaltungen, die Tanz ermöglichen“ ins Stadtsäckel fließen.
Das finden die Grünen ziemlich unsexy. Der Mehrertrag für die Besteuerung von Tanzveranstaltungen würde nach städtischen Berechnungen zwischen 0 und 5000 € pro Jahr liegen. „Genaueres konnte die Verwaltung noch nicht sagen. Auch über den Aufwand zur Steuererhebung, z. B. für die Flächenermittlung der Veranstaltungsräume bzw. Außenflächen, die Anmeldung, Berechnung und Einziehung der Steuer sowie das Controlling gibt es in der Verwaltung noch keine konkreteren Aussagen“, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Wegner.
Bliebe man bei der geplanten Besteuerung „gewerblicher Tanzveranstaltungen und Veranstaltungen, die Tanzen ermöglichen“, wären neben der Rheinsubstanz, das Pseudonym und alle Gaststätten vergnügungssteuerpflichtig, in denen die gespielte Musik Tanzen möglich macht. Die Rheinsubstanz (650 qm) müsste dann bei einer Veranstaltungen pro Woche 3380 € im Jahr bezahlen. Beim Pseudonym (ca. 100 qm), das täglich geöffnet hat, wären 3640 € pro Jahr fällig. „Und wie würden andere Gaststätten, in denen die gespielte Musik Tanzen ermöglicht (z. B. der Küfer) oder Veranstaltungen wie die Seven Mountain Musik Night, der Kulturtreff in Weingut Bröl, Folk im Feuerschlösschen oder die Musicalaufführungen des Hagerhofs behandelt?“ fragen die Naturschützer.
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Ihr Antrag, auf die neue Vergnügungssteuer für „Tanzveranstaltungen gewerblicher Art“, zu verzichten, fand im Haupt- und Finanzausschuss keine Mehrheit. Deshalb fordern sie nun einen Verzicht auf den Zusatz „einschließlich Veranstaltungen, die Tanzen ermöglichen“. Königswinter und andere Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises hätten diesen Zusatz ebenfalls gestrichen.
Trotz ihrer Hauptausschusserfahrung wollen die Grünen in der Ratssitzung am 11.12.2014 weiter darauf pochen, dass auf eine „Tanzsteuer“ als Teil der Vergnügungssteuer verzichtet wird. „Sollte dies keine Mehrheit finden, setzen wir uns dafür ein, dass zu mindesten der interpretierbare Zusatz in § 1 der Satzung ‚einschließlich Veranstaltungen, die Tanzen ermöglichen‘ gestrichen wird“, so Wegner.
Mehr Erfolg hatte die prozentual viertstärkste Kraft in Bad Honnef mit ihrem Änderungsvorschlag, nicht nur Veranstaltungen von Vereinen, sondern auch von Stiftungen und ehrenamtliche Initiativen von der Steuer zu befreien. Das forderte übrigens auch die CDU.
Ratssitzung, 11.12.2014, 17 Uhr, Ratssaal Bad Honnef
