Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) zum neuen Bundesarbeitsminister ernannt. Ungewöhnlich: Die ausscheidende Bärbel Bas bekam ihre Entlassungsurkunde abseits der Kameras im Separee.
Bas habe sich in den vergangenen anderthalb Jahren einer anspruchsvollen Aufgabe gestellt, sagte Steinmeier. Die Bundesregierung müsse die Zukunftsfähigkeit des Sozialstaates sichern und die Arbeitsgesellschaft durch eine ihrer „tiefgreifendsten Transformationen zu führen“. Der demografische Wandel, die Digitalisierung und technologische Neuerungen würden ganze Branchen dazu zwingen, sich neu zu erfinden. „All das fordert uns wirtschaftlich heraus und macht die finanziellen Spielräume unseres Gemeinwesens eng“, sagte Steinmeier. Gleichzeitig sprach er von einem „Debattenklima, das vor allem in den sozialen Medien oft jeden Respekt vermissen lässt“. Wenn dann auch noch „private Schicksalsschläge“ dazukämen, könne es die „Vernunft gebieten, selbst Grenzen zu setzen“, so der Bundespräsident.
Schweitzer übernehme nun ein Amt, das wie kaum ein anderes den Alltag der Menschen in diesem Land berühre und deren Sorgen bestimme, erklärte der Bundespräsident. Es sei ein „Schlüsselressort“. Schweitzer kenne das Feld aus jahrelanger Verantwortung. „Als Sozialminister und später als Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung haben sie in Rheinland-Pfalz genau die Fragen bearbeitet, die jetzt auf ihrem Schreibtisch in Berlin liegen“, so der Bundespräsident.
