Die von den Koalitionsfraktionen eingesetzte Task Force zur Entlastung bei den Spritpreisen wird angeforderte Prüfergebnisse der Bundesministerien zu möglichen Maßnahmen erst kommende Woche erhalten.
Die Bundesregierung wolle zunächst die weitere Entwicklung am Persischen Golf beobachten und diese in die Prüfung einbeziehen, schreibt die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Koalitionskreise. Um ein realistisches Bild zu erhalten, müsse die weitere Entwicklung bei den Energiepreisen abgewartet werden, hieß es.
Die Task Force hatte das Finanz- und das Wirtschaftsministerium zuvor gebeten, bis zu diesem Freitag die Wirksamkeit und Kosten unter anderem einer temporären Anhebung der Pendlerpauschale sowie einer Mobilitätsprämie, der Senkung der Stromsteuer für alle Bürger sowie der Kfz-Steuer, eines Preisdeckels und einer Übergewinnsteuer auf Profite der Mineralölkonzerne zu prüfen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Donnerstag jedoch Erwartungen auf schnelle Maßnahmen gedämpft.
