Die US-Regierung hat neue Zölle auf Importe aus 60 Ländern angekündigt, die bereits ab Freitag in Kraft treten sollen. Wie aus einer Mitteilung des US-Handelsbeauftragten vom Donnerstag hervorgeht, sollen die Zölle im nominalen Bereich von 10 bis 12,5 Prozent liegen und die allermeisten US-Importe betreffen.
Nachdem frühere Maßnahmen vom Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten abgelehnt wurden, hat die US-Regierung sich nun alle Mühe gegeben, eine Begründung zu finden: Sie beruft sich auf angeblich mangelnden Einsatz der entsprechenden Länder gegen Zwangsarbeit.
Denn das US-Handelsgesetz von 1974 erlaubt, gegen unfaire ausländische Praktiken vorzugehen, die den US-Handel beeinträchtigen. Und solche will die US-Regierung nach „monatelanger Untersuchung“ in Sachen Zwangsarbeit bei der Produktion von Gütern, die in die USA exportiert werden, gefunden haben.
Mit 10 Prozent sollen künftig den niedrigeren Satz Länder zahlen, die nach Ansicht der US-Regierung selbst immerhin ein Einfuhrverbot für Waren aus Zwangsarbeit erlassen haben oder sich im Rahmen eines Abkommens über den gegenseitigen Handel zur Einführung und Durchsetzung eines solchen Verbots verpflichtet haben. Konkret benannt werden Argentinien, Bangladesch, Kambodscha, Kanada, Ecuador, El Salvador, Guatemala, Honduras, Indien, Indonesien, Jordanien, Malaysia, Mexiko, Pakistan, Sri Lanka, Trinidad und Tobago sowie das Vereinigte Königreich.
„10 Prozent oder 12,5 Prozent“ sollen für die Europäische Union, Taiwan, Japan, Korea und die Schweiz gelten, „sofern für diese keine anderweitige Ausnahme gilt“. Alle anderen betroffenen Länder müssen 12,5 Prozent zahlen.
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Ausnahmen soll es für Rohstoffe geben, die bei Zollerhebung zu einem Mangel an inländischem Angebot führen könnten, sowie für Produkte, die wirtschaftliche Störungen verursachen, wie es hieß.
