Die EU-Staaten wenden zwar viel Geld für ihre Verteidigung auf, schaffen es aber offenbar nicht, zentrale Fähigkeitslücken zu schließen.

Das ist die Quintessenz eines Zwischenberichts zum angestrebten Ziel der EU, sich bis 2030 selbst gegen einen russischen Angriff konventionell verteidigen zu können. Der als vertraulich eingestufte Bericht wurde unter Federführung der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) erstellt; die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet über ihn in der Entwurfsfassung, die an die Mitgliedstaaten verschickt worden ist. Wie zwei mit dem Vorgang vertraute Personen der Zeitung bestätigt haben sollen, sei sie mit der Schlussversion nahezu identisch.

„Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen über die aktuellen Trends hinausgehen und einen grundlegenden Wandel hinsichtlich des Umfangs und des Tempos der Verteidigungsinvestitionen, der Fähigkeitsentwicklung und der industriellen Kapazitäten herbeiführen“, zitiert die FAZ aus dem Bericht. Als Hauptgrund für die Defizite werde die nicht untereinander abgestimmte Beschaffung von Rüstungsgütern genannt. So lag der Anteil gemeinsamer Beschaffungen von EU-Staaten an den Rüstungsinvestitionen 2025 bei lediglich 13 Prozent. Das ist nicht nur niedriger als 2022 (18 Prozent), sondern vom selbst gesetzten Zielwert für 2030 (40 Prozent) weit entfernt.

In dem Bericht wird nach FAZ-Angaben die fortdauernde Abhängigkeit von den USA bemängelt, insbesondere bei strategischen Befähigern wie der Luftbetankung, der Gefechtsfeldaufklärung und der Weltraumüberwachung sowie beim Luftverteidigungssystem Patriot. Große Lücken bestehen darüber hinaus bei Kampfpanzern und Infanteriefahrzeugen, bei Marinefähigkeiten, bei Munition, Bomben und Raketen sowie modernen Technologien. Gemischt ist das Bild bei Artilleriesystemen, Drohnen und militärischer Mobilität.

„Das Schließen bestehender Lücken und die Erfüllung aller Fähigkeitsanforderungen bis 2030 wird sich aufgrund fragmentierter Investitionen sowie langer und komplexer Entwicklungszyklen als äußerst schwierig erweisen“, zitiert die FAZ aus dem Bericht, den die Staats- und Regierungschefs vor einem Jahr in Auftrag gegeben hatten. „Die Einsatzbereitschaft wird von keinem Mitgliedstaat im Alleingang erreicht werden.“