Verwaltung gibt Rätsel auf. Wofür werden 1,5 Mio. Euro Sanierungskosten für Sibi benötigt?

Bad Honnef | Nicht schlecht staunten am Dienstag die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Sport, Kultur und Soziales über die Ausgaben der Bad Honnefer Schulen in den nächsten vier Jahren. Gut drei Mio. Euro wurden kalkuliert, nach Abzug der Landeszuweisungen bleibt eine ungedeckte Summe von über einer Mio.

Vorweg: Der Ausschuss stimmte der Verwendung der Schul- und Sportpauschalen zu, weiß aber eigentlich nicht so genau, wofür das viele Geld eingesetzt werden soll. In der Auflistung werden Pauschalposten angegeben wie „Zugänge Schulen – Aufb., Betriebsvorr.“, „Zugänge Geringwertige Wirtschaftsgüter“ oder „Unterhaltung u. Sanierung Grundstücke u. baul. Anl“. Zwar erläuterte Fachdienstleiter Norbert Grünenwald den einen und anderen Posten, trotzdem fühlten sich die Ausschussmitglieder extrem uninformiert.

Werner Sünnen (SPD), ließ deshalb zunächst mit der ihm eigenen Dynamik Dampf ab. Früher sei der Ausschuss viel intensiver an Entscheidungen beteiligt gewesen, habe an Begutachtungen von städtischen Immobilien teilgenommen. Diese Tradition gäbe es seit langem in Bad Honnef nicht mehr. Wenn der Ausschuss ohne weitreichende Kenntnis Entscheidungen über Millioneninvestitionen treffen soll, frage er sich unter den gegebenen Bedingen ernsthaft nach der Sinnhaftigkeit dieses Gremiums. Er hoffe, dass dem neuen Ausschuss bessere Entscheidungsgrundlagen zu Verfügung gestellt werden.

Zu Kommunikation und Tansparenz hatte auch der Leiter der Gemeinschaftsgrundschule Am Reichenberg, Wolfram Bockschewsky, eine Frage: „Wann gibt es wieder gemeinsame Schulleitertreffen?“ Die seien irgendwann nicht mehr durchgeführt worden, hätten aber doch eine wichtige Funktion.

Zum Beispiel den Informationsaustausch. So war er einigermaßen perplex, als er in der Ausschusssitzung davon erfuhr, dass auch seine Schule hinsichtlich der „Unterhaltung u. Sanierung Grundstücke u. baul. Anl“ profitieren wird. Sie bekommt eine neue Eingangstür. Freuen darf sich der Rektor in den nächsten vier Jahren insgesamt über rund eine Viertelmillion Euro Investitionsgelder. Da wird es dann noch die ein oder andere Überraschung mehr geben.

Die Nase voll von Überraschungen im Ausschuss hatte Klaus Wegner von den Grünen. Er war der Empörteste an diesem frühen Abend. Und das aus gutem Grund. So sind alleine für Unterhaltung und Sanierung der Genäude des Siebengebirgsgymnasiums über 1,5 Mio Euro vorgesehen, etwa 60 Prozent aller geplanten Mittel für diese Sachleistungen, da könne man weiß Gott mehr Infos erwarten. Wegner: „Ich halte eine Benennung und Begründung der geplanten Investitionen in der Vorlage für notwendig und nicht nur die beispielhafte mündliche Aufzählung einiger Maßnahmen für 2014 in dieser Sitzung.“