Bad Honnef | Das ist ein Wort! Vorerst will die CDU Bad Honnef mit keiner Partei eine Koalition auf Fraktionsebene eingehen. Zu diesem Ergebnis kamen die Mitglieder am Feitag auf ihrer Mitgliederversammlung.

Der alte und neue Fraktionsvorsitzende Sebastian Wolff zu Honnef heute: „Wir haben am Freitag beschlossen, dem Bürgermeister eine konstruktive Zusammenarbeit anzubieten und vorerst keine Koalition einzugehen.“

Trotzdem möchte die CDU mit allen Fraktionen reden mit dem Ziel, die anstehenden Entscheidungen zum Wohle der Stadt mit ausreichenden Mehrheiten zu ermöglichen. Allerdings stellten die Mitglieder auch klar, dass die Partei im Laufe der Ratsperiode gegebenenfalls wieder eine feste Koalition anstreben wird.

Sebastian Wolff selbst zieht Konsequenzen aus seiner Wahlniederlage als Bürgermeisterkandidat. Er erklärte, dass er bei den anstehenden Vorstandswahlen nach der Sommerpause für den Vorsitz oder ein anderes Vorstandsamt im CDU Stadtverband nicht mehr zur Verfügung stehe.

Bad Honnef | Bald jährt sich das Siegfriedfelsen-Drama zum ersten Mal. Wenn alles zeitgerecht läuft, wird zum denkwürdigen Jahrestag mit der Errichtung des Schutzzaunes begonnen. Das teilt heute Burkhard Hoffmeister, Sprecher der Grünen, Kreistagsabgeordneter und wichtiger Mittelsmann bei der Konfliktlösung mit.

„Alle Papiere, Gutachten, technischen Ausführungen, Anträge und Vereinbarungen sind vorhanden, gesichtet und für genügend befunden. Morgen beginnt die Ausschreibung“, so Hoffmeister heute in einer Mitteilung. Projektleitung und -management seien in guten Händen. Die Bezirksregierung mit Dr. Wilhelm Steitz (stv. RP), der RSK mit Christoph Schwarz (Umweltdezernent), die Kommunen, das NRW-Umweltministerium, der VVS, die Winzer und Dr. Feuerbach (geo international) hätten in den vergangenen Wochen an einem Strick gezogen und einen guten Job gemacht.

Die Erledigung der letzten Anforderungen sei ein außerordentlich zähes Stück Arbeit gewesen. Hoffmeister: „Wir mussten lernen, dass das Projekt dieses Schutzzauns schlicht etwas sehr Neues darstellt. Es gab keine Standards oder Normative, die systematisch abgearbeitet werden konnten. Um Vieles mussten wir regelrecht ringen.“

Mit ihrem Gang zum Notar und der Selbstverpflichtung zu Wartung und Pflege seien die Winzer ein weiteres Mal in Vorleistung gegangen und hätten Dynamik ins Verfahren gebracht. Niemand würde es ihnen verübeln, wenn sie Erfolgsmeldungen mittlerweile mit einem gewissen Misstrauen und einer Prise Skepsis begegneten, so Hoffmeister. Natürlich gäbe es Anlass zur Freude, „aber erst abgeschlossene Verfahren in Schwarz auf Weiss und – noch besser – Bohrung und Zaunmodule im Berg schaffen wirkliche Erleichterung. Das Brett, das zu bohren war, ist eben ein sehr dickes“.

Vom zeitlichen Ablauf benötigen laut Hoffmeister Ausschreibung und Errichtung jeweils minimal 4-6 Wochen. Da die Lese Mitte September beginne und nicht unter provisorischer Sicherung laufen soll, befinde sich das Projekt erneut in Zeitdruck; wieder bedürfe es der ambitionierten Arbeit und Zusammenarbeit der Beteiligten, um keine verzögernden Pausen zu erzeugen. Hoffmeister: „Da wir um die Vielzahl der ineinander greifenden Faktoren wissen, werden wir auch in nächster Zeit mit zahlreichen Nachfragen vielen Leuten auf die Nerven gehen.“

An die Beteiligten richtet Hoffmeister den Appell, dass alle Beteiligten aufpassen mögen, dass alles klappt und möglichst wenig schiefgeht.

Bad Honnef | Das war originell: Die Entlassfeier der Jungen und Mädchen der 10. Klasse der St.- Josef-Realschule im Kursaal war eine richtig kleine Fußballweltmeisterschaft. Rektor Stefan Rost wandelte kurzerhand die Schule in das St.- Josef-Stadion um. Dort fighteten die Schülerinnen und Schüler sechs Jahre bis zur Realschulmeisterschaft.

Fußball: „Es gibt so manche Parallele, an der ich deutlich machen möchte, wie facettenreich Euer Schulleben in diesen sechs Jahren war. Und dieses Schulleben hat so manches gemeinsam mit einem Mannschaftssport wie Fußball“, begründete der St.-Josef-FIFA-Präsident den roten Faden seiner Abschlussworte.

Von der Juniorenmannschaft bis zur Meisterschaft sei es ein langer Weg gewesen: Zurechtfinden in den Katakomben des Stadions bis zu den Remplern der damaligen Finalisten in denselben Mannschaftsbussen und-bahnen; der Start ins Schulprofigeschäft war kein leichter.

Doch mit der Zeit wuchsen die Jungen und Mädchen zu einer echten Mannschaft zusammen, harmonierten oder ließen auch schon einmal den Gegner ins Leere laufen, lernten, mit Trainern und Cheftrainern zusammenzuarbeiten.

„Viele von Euch fühlten sich im Mittelfeld wohl, schauten, was die Trainer und Trainerinnen von mir wollten und dann wurde ausgetestet wie es geht, mit dem geringsten Aufwand einen möglichst großen Erfolg zu erzielen“, so der Sepp-Blatter-Rost. Natürlich habe es auch Stürmer gegeben, „immer dabei sein, wo’s rund ging, wo die Action war, wo man ein Tor erzielen konnte – und war’s auch manchmal ein Eigentor“.

Aber die Klassen seien auch gereift, hätten sich immer weiter entwickelt in Taktik, Technik und Kondition, Erfahrungen mit Misserfolgen wurden verarbeitet – mancher Misserfolg sei aber auch hausgemacht gewesen. „Da rannte jemand trotz Zuruf der Trainer ins Abseits und musste ins Spielgeschehen zurückgeholt werden“, so FIFA-Rost. Und es gab auch gelbe und rote Karten.

Zum Schluss erklärte der fußballjecke Schulleiter, warum seine Zehnten schon einen Schritt weiter seien als die Elf von Jogi Löw: „Ihrhabt das Finale bereits gewonnen. Das müssen unsere Fußballer erst noch schaffen.“

Entlassen wurden insgesamt 48 Mädchen und 42 Jungen, 25 schafften die Fachoberschulreife, 64 sogar mit Qualifikation. 34 Schülerinnen und Schüler machen schulisch weiter und wechseln auf das Gymnasium, 41 zum Berufskolleg. Zwei haben sich für einen Auslandsaufenthalt entschieden.

Die leistungsstärksten Schülerinnen und Schüler waren Isabel Ullmann (10 A), Marcel Rölle (10 B) und Tarik Onat (10 C), für ihr besonderes soziales Engagment geehrt wurden Karen Bornscheid (10 A), Daniel Thielges (10 B) und Lydia Bockshecker (10 C).

Bad Honnef | In Ausschüssen und als sachkundiger Bürger im Rat ist er in der letzten Legislaturperiode einer der scharfen Zungen gewesen. Nun wurde Hansjörg Tamoj als Kandidat der CDU für den Bezirk Rhöndorf Süd in den Rat gewählt. Auch wenn er stets betont, er wolle als Rechtsanwalt weiterhin sein Geld verdienen, ist er sicherlich keiner, der sich höheren kommunalpolitischen Weihen verweigern dürfte.

Während heute schon einmal reflexartig versucht wurde, den mit über 60-prozentiger Mehrheit gewählten neuen Bürgermeister Otto Neuhoff gleich wieder zu demontieren, will Tamoj Lösungen, keinen politischen Streit. Das lässt hoffen, dass der neue Bürgermeister in der CDU-Fraktion einen weiteren konstruktiv handelnden Partner gefunden hat.

Honnef heute wollte von Hansjörg Tamoj wissen, ob er Rat und Bürgermeister für dialogfähig hält und ob er sich vorstellen kann, selbst einmal als Stadtoberhaupt zu kandidieren.

Honnef heute: Die CDU Bad Honnef erzielt bei der Ratswahl das beste Ergebnis, bei der Bürgermeisterwahl das schlechteste. Wie passt das zusammen?

Hansjörg Tamoj: Die BM Wahl ist eine Personenwahl, bei der es sehr auf den persönlichen Eindruck des Kandidaten ankommt. Dem gegenüber stehen bei der Ratswahl mehr die Sachthemen und der Eindruck über die Arbeit in der vergangenen Wahlperiode im Vordergrund. So gesehen ist auch ein Auseinanderfallen beider Ergebnisse erklärlich, wenn auch aus meiner Sicht enttäuschend. Denn Sebastian Wolff hat in der Vergangenheit als Fraktionsvorsitzender einen guten Job gemacht. Aber er hat sich damit nicht in der Öffentlichkeit profiliert, was manche gut finden; die Mehrheit offensichtlich aber nicht für überzeugend hält.

Honnef heute: Otto Neuhoff wird mit überragender Mehrheit zum Bürgermeister gewählt. Ist ein solch klares Votum gut für Bad Honnef?

Hansjörg Tamoj: Klare Voten sind immer besser, denn sie erschweren das Hadern mit der vergangenen Wahl. Sie erleichtern also den Blick in die Zukunft. Und auf die kommt es jetzt an.

Honnef heute: Wenn der von Neuhoff versprochene Dialog nicht funktioniert, kann es zu *Neuwahlen kommen. Wird diese Möglichkeit auf Ihrer Mitgliederversammlung nächste Woche Thema sein?

Hansjörg Tamoj: Mir ist von dieser Möglichkeit nichts bekannt und ich halte sie auch für rechtlich unmöglich. Ich denke auch, dass der Dialog geführt werden kann. Denn hier habe ich immer alle drei Kandidaten für stärker gehalten als die bisherige Amtsinhaberin. Mein Eindruck ist, dass wir nicht nur auf dem Chefsessel im Rathaus, sondern auch in den Fraktionen neue Kräfte sitzen haben, die mehr um die Lösung von Sachargumenten bemüht sind, als um den politischen Streit; jedenfalls würde ich mir wünschen, dass sich das durchsetzt.

Honnef heute: Ihr Alter und Ihre Erfahrung prädestinieren Sie, parteipolitisch mehr Verantwortung zu übernehmen. Würde das in Ihre Lebensplanung passen?

Hansjörg Tamoj: Ich habe mich ja entschlossen, mein ehrenamtliches Engagement mehr zugunsten der Kommunalpolitik auszurichten; übrigens, weil ich möchte, dass wir Bürger nicht nur meckern, sondern uns auch selbst in den Dschungel des politischen Geschäfts begeben, das nicht einfach ist. Aber ich bin auch noch im Sport aktiv und habe einen ambitionierten Beruf, den ich nicht vernachlässigen oder aufgeben werde.

Honnef heute: Einen Bürgermeisterkandidaten Wolff wird es höchstwahrscheinlich nicht mehr geben. Hätten Sie Spaß und Ehrgeiz, das Bürgermeisteramt irgendwann auszuüben?

Hansjörg Tamoj: Diese Frage wird mir seit drei Wahlperioden aus unterschiedlichen Richtungen immer wieder gestellt und sie schmeichelt natürlich auch ein wenig, wenn ich ehrlich bin. Aber meine Antwort ist wie immer: Ich bin Anwalt mit Leib und Seele und das bleibe ich auch.

* Bürgermeister haben wie jeder andere Beamte das Recht, jederzeit ihre Entlassung aus dem Beamtenverhältnis zu verlangen.

Bad Honnef | In der Zukunftsstadt Monheim ist der Bürgermeister unter 40 – Bad Honnefs Hoffnungsträger ist ein Rocker. Otto Neuhoff, Ur-Honnefer und Leader der Rockband Bäd Honnef entschied die Stichwahl klar mit 61,58 Prozent für sich. Sein Herausforderer Guido Leiwig bekam 38,42 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 43,38 Prozent.

Nachdem Neuhof nach dem hohen Wahlsieg im ersten Wahlgang vor 14 Tagen lange Zeit als Favorit gehandelt wurde, kamen in der letzten Woche Zweifel an einem klaren Erfolg auf. Mehrere CDU-Größen sprachen sich für Guido Leiwig als Bürgermeister aus. Offensichtlich zog die Strategie der Christdemokraten aber nicht. So konnte Leiwig seinen eigenen Wahlbezirk Rommersdorf-Bondorf nicht behaupten. Dort bekam Neuhoff mit 66 Prozent doppelt so viele Stimmen wie der SPD-Kandidat.

Neuhoff gewann in allen Stadtteilen deutlich. Den höchsten Stimmenanteil hatte er mit 64 Prozent in Rhöndorf, am „schwächsten“ schnitt er in Selhof ab (60,50 Prozent).

Während sich Otto Neuhoff jetzt erst einmal über die Situation im Rathaus kundig machen möchte, verbarg Guido Leiwig seine Enttäuschung nicht. Er hält Neuhoff nicht für den besten Bürgermeister für Bad Honnef. Auch Klaus Munk, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat, musste erst einmal um Fassung ringen: „Mit einem solch klaren Erfolg habe ich nicht gerechnet.“

Ebenso Bürgermeisterin Wally Feiden. Sie  war überrascht über das deutliche Ergebnis.

Bad Honnef | Das kann ein spannender Wahlsonntag werden. Geht es nach den Klicks auf Honnef heute, liegen die beiden Kandidaten mittlerweile fast gleichauf. Neuhoff hat nur noch 0,72 Prozent der Stimmen mehr.

Das Ergebnis ist nicht repräsentativ, ein Spiel.

Allerdings waren Trends und die Reihenfolge der gewählten Kandidaten bei der Abstimmung vor 14 Tagen richtig.

Auch heute wurden wieder Manipulationsversuche gestartet, außerdem erhielt ein Kandidat auffallend viele Stimmen aus Räumen außerhalb Bad Honnefs. Sie wurden natürlich herausgerechnet.

In jedem Fall gilt es:

Bad Honnefer geht zur Wahl.

Die Mehrheit soll den Bürgermeister bestimmen und nicht später von einem Minderheiten-Bürgermeister geführt werden.

Das Endergebnis von Honnef heute wird Sonntag, 18 Uhr, veröffentlicht.

Von Burkhard Hoffmeister

Am gestrigen Donnerstag waren die Winzer Karl-Heinz Broel und Bobbi Pieper beim Notar Dr. Weber. Sie zeichneten dort ein Dokument, mit dem sie in den nächsten 20 Jahren Pflege und Wartung des Schutzzauns verbindlich übernehmen. Nachdem die Bezirksregierung Köln dem VVS-Vorsitzenden Hans-Peter Lindlar einen Tag zuvor mitteilte, dass sämtliche technischen oder rechtlichen Aussagen, Gutachten und Studien vorliegen, fehlte die Beurkundung dieser Selbstverpflichtung als letzte Voraussetzung für die finale Bearbeitung von Förderung und Bau.

Wieder gehen Broel und Pieper in Vorleistung. In den letzten Wochen war an den umfangreichen Plänen und Gutachten gearbeitet worden; die sind kompliziert, was den genauen Standort, Verlauf sowie die genaue Anpassung der baulichen Ausführung an die Forderungen des Arbeitsschutzes angeht. Noch immer bewegen sich alle Personen und Behörden auf Neuland, denn ein solches Objekt wurde bislang in NRW noch nicht verwirklicht.

Dementsprechend ist der Druck groß, weiterhin jeden Schritt gemeinsam zu gehen und das Ziel, den Zaun endlich zu errichten, nicht wegen unterschiedlicher Interessen aus den Augen zu verlieren. Auf zwei letzten Treffen waren die verbleibenden Hürden angegangen worden – im April unter der Leitung des Kreis-Umweltdezernenten Christoph Schwarz in Siegburg die Technik und Gutachten betreffend, im Mai unter der Leitung des stv. Regierungspräsidenten Wilhelm Steitz in Köln zur Rechtssicherheit. Erwähnenswert ist, dass noch immer in allen Besprechungen ein sehr einheitlicher Wille zur Lösung des Problems herrscht.

Der erneute Beitrag der Winzer ist nicht unbeträchtlich. Beginnend am 1. Januar 2015 wird der Zaun bis zum 31. Dezember 2034 in ihre Obhut gegeben. Pflege, Verschleiß und eventuelle Reparaturen sind dann von den Weinbauern zu bezahlen. Zudem fallen bei Piepers die wertvollsten oberen Steillagen weg, für die jedoch an anderer Stelle ausgleichender Ersatz glaubhaft angekündigt wurde. Jedenfalls fand Karl-Heinz Broel beim anschließenden großen Ratschlag in der Rhöndorfer Eisdiele: „Etwas zu feiern haben wir schon.“

Der weitere Gang der Dinge ist jetzt sehr konkret. Auf Basis des komplett vorliegenden Materials erteilt die Bezirksregierung in einer sogenannten Prüfung der Förderfähigkeit ihr Okay. Dieser Akt soll, glaubt man den Prüferinnen selbst, zügig vonstatten gehen. Dann erfolgt die einige Wochen beanspruchende Ausschreibung. Der so erneut verspätete Baubeginn wird das avisierte Datum des 1. Juli aller verpassen. Ziel der Winzer ist es, die Mitte September beginnende Lese bereits unter Schutz absolvieren zu können. Felix Pieper: „Die Lese noch einmal den Heinzelmännchen überlassen, das geht wohl kaum und entspricht auch nicht dem Sinn aller Anstrengungen.“

Die tatsächlich vorgeschriebene dingliche Besicherung von hohen Fördergeldern aus einem Ministerium stellt sich nun neu und mit weniger Brisanz dar. Da die notarielle Selbstverpflichtung für die Pflege des 620 Meter langen Zauns auf die verlangte Sicherungssumme anzurechnen ist, soll sich diese um den entsprechenden und jetzt zu bewertenden Betrag ganz erheblich verringern. Das befürchtete Risiko einer Klage auf Rückbau ist allein schon dadurch theoretisch, dass die Winzer mit Unterstützung des NRW-Umweltministeriums den BUND von vornherein in jede Planung miteinbezogen. Und das als in und mit der Natur Arbeitende aus Überzeugung auch weiterhin tun werden. Ob auf solcher Basis überhaupt noch dinglich besichert, also gebürgt werden muss, liegt in der Hand der Rechtsabteilungen in Köln und Düsseldorf. Die Winzer jedenfalls werden auch hier genau hinschauen.

Bad Honnef. Gefeiert wurde sie heute, weg ist sie noch lange nicht. Wally Feiden hört erst auf, wenn der neue Bürgermeister im Amt ist. Das dauert mindestens bis zum 15. Juni.

Aber auch danach wird sie noch eine Zeit lang im Rathaus zu sehen sein. Übergabe, Einarbeitung, aufräumen … „Und wer sie kennt, der weiß, dass wir sie noch lange in Bad Honnef erleben werden“, weiß ihr Stellvertreter Peter Profittlich. Der lobte sie bei der Verabschiedung im Kurhaus in höchsten Tönen: „Ich hätte nie geglaubt, dass es trotz der unterschiedlichen politischen Auffassungen so gut mit uns klappen würde.“

Regierungspräsidentin Gisela Walsken brachte noch einen ganz anderen Aspekt ins Spiel. Sie erinnerte an die Anfangszeit, als Wally Feiden das Machtgefüge der Christdemokraten in Bad Honnef zum Einsturz brachte. Man habe sie als Albtraum des rheinischen Establishment bezeichnet, bis dahin hätte in Bad Honnef gegolten: „Die Roten sind allenfalls als Steuerzahler in der Stadt geduldet.“

Auch Landrat Kühn erinnerte sich an viele positive Momente, zum Beispiel den gemeinsamen Kampf für den Nationalpark Siebengebirge. Gäbe es den heute, hätte es die großen Probleme mit den Weinbergen in Rhöndorf mit großer Wahrscheinlichkeit so nicht gegeben.

Wally Feiden fühlte sich zum ersten Mal während einer Feierlichkeit äußerst unwohl. Das hatte seinen Grund. Öffentliche Ehrungen, so Feiden, hätte sie gerne und häufig mit voller Überzeugung ausgesprochen. „Aber das war etwas anderes, als das heute hier. Das Ehren anderer – da hatte ich den aktiven Part. Jetzt habe ich die passive Rolle, ich wusste gar nicht, dass das so schwer ist.“

Es kam noch mehr Herzschmerz. „Glauben Sie nicht, dass Sie mir das Abschiednehmen erleichtert haben. Ich muss ständig nach Fassung ringen, wenn Sie mir in Worten und Taten vorführen, was ich jetzt alles loslassen muss, nein, loslassen will. Und das ist nicht gerade wenig“. Und charmant gelogen. Denn bei jeder Gelegenheit, die sich Wally Feiden bietet, betont sie inbrünstig, dass sie eigentlich nicht aufhören will, die Bürgermeisterin zu sein. Jüngst beim 50-jährigen Jubiläum der Jugendfeuerwehr.

Sie wird es müssen. Profitieren könnte ihr Mann Rüdiger. Dem verspricht sie, ganz emanzipatorisch: „Ab jetzt gibt’s nicht mehr alle Tage Butterbrot.“

Organisiert wurde die Abschiedsfeier von den Machern des Stadtrechtefestes 2012. Mit dabei: Das Orchester der Musikschule der Stadt Bad Honnef und Mitglieder des Colegium musicums; Johannes Weiß, Leiter des Chores n’Joy; Antonia Schwager, Leiterin der Musikschule und Pianist Leonard Hüster; der Spielmannszug TV Eiche; Jörg Pütz mit einer Abordnung von Halt-Pol und andere Vereinsvertreter. Moderator des Abends: Udo Krahe.

Den Vereinen sprach Wally Feiden noch einmal ihren besonderen Dank aus: „Hier organisiert sich das Ehrenamt, hier zeigt sich die Kraft und Vielfalt einer Kommune.“

Die ebenfalls anwesenden potenziellen Nachfolger, Guido Leiwig und Otto Neuhoff, haben gut zugehört.

Bad Honnef. Keine Frage: die FDP ist einer der Wahlverlierer. Im Bad Honnefer Stadtrat ist die einst starke Fraktion nur noch mit drei Mitgliedern vertreten. Honnef heute wollte vom Fraktionsvorsitzenden Rainer Quink unter anderem wissen, ob es nicht doch ein Fehler war, sich zur Allianz zu bekennen. Natürlich nicht, meint Rainer Quink. Wer hätte anderes erwartet? Doch dann sagte er noch etwas.

Honnef heute: Jetzt mal ehrlich: Mit drei Sitzen die zweitkleinste Fraktion im Rat, das muss weh tun.
Rainer Quink: Ja, das tut natürlich sehr weh. Ich habe es aber aufgrund der Umfragen der letzten Wochen kommen sehen. Wir sind auch vor Ort von der Zustimmung zu unserer Partei auf Bundesebene extrem abhängig. Das war immer so und wird auch so bleiben.

Warum schafft es die FDP einfach nicht mehr, national und lokal die Wähler zu überzeugen?
Es ist uns im Bund in der Koalition mit der CDU nicht gelungen, unsere Kernforderungen, wie die Abschaffung der kalten Progression durchzusetzen. Außerdem war die liberale Identität der Partei zu sehr auf Wirtschaftsliberalität und die Steuerfrage begrenzt. Hinzu kamen Fehler, die auch mir Schmerzen verursacht haben, wie die unselige Zweitstimmen-Kampagne. In der kurzen Zeit nach der Bundestagswahl konnten wir nach außen noch nicht vermitteln, dass wir die Lehren aus dem Desaster gezogen haben. Wir finden als außerparlamentarische Opposition in der Öffentlichkeit auch kaum noch Gehör.

Wenn ich mir die jetzige Opposition im Bundestag ansehe, bin ich davon überzeugt, dass eine liberale Alternative dringend gebraucht wird. Dafür müssen wir aber erst mal klar machen, was wir selbst darunter verstehen. Das ist der erste und wichtigste Schritt um verlorenes Vertrauen zurück zu gewinnen.

Auf kommunaler Ebene haben wir den Negativtrend nur teilweise abbremsen können. Immerhin hatten wir im Rhein-Sieg-Kreis noch das viertbeste Ergebnis aller 19 Kommunen. Das ist für uns aber kein wirklicher Trost. Zumal unsere Kandidaten mit hohem persönlichen Engagement um Stimmen geworben haben. Einzelne Kandidaten mit sehr guten Ergebnissen, wie Sven Tolsdorff, Birgit Eschbach und Krista Ulmen zeigen auf, dass unser Potenzial nach wie vor viel höher ist. Wir werden das Ergebnis in Ruhe analysieren.

Aus meiner Sicht kann ich aber bereits resümieren, dass wir viel stärker als direkte Ansprechpartner der Bürger für ihre Belange wahrgenommen werden müssen.

War die Beteiligung an der Allianz im Nachhinein ein Fehler?
Nein. Wir haben gemeinsam mit CDU und Grünen einiges angestoßen, wie beispielsweise die weitere Entwicklung der Innenstadtbereiche Parkplatz Luisenstraße und Am Saynschen Hof. Weiterhin haben wir das Ehrenamt durch Einführung der Ehrenamtskarte gestärkt. Natürlich ist uns auch einiges nicht gelungen. Beispielsweise konnten wir die Wirtschaftsförderung nicht so gestalten und ausbauen, wie wir uns verständigt hatten. Das lag in erster Linie an der Finanzsituation der Stadt, aber auch daran, dass wir uns hier mit der Bürgermeisterin nicht auf einen gemeinsamen Weg verständigen konnten.

Nach den Erfahrungen der vorherigen Wahlperiode, in der ständig bestehende Übereinkünfte infrage gestellt wurden, war die Sicherheit einer Mehrheit für eine konstruktive Zukunftsplanung wichtig.

Immerhin ist uns zum Schluss der Wahlperiode noch gelungen, eine fraktionsübergreifende Mehrheit für die Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes zur Stadtentwicklung herzustellen. Das wird für die weitere Entwicklung Bad Honnefs ein wesentlicher Grundstein sein.

Selbstverständlich muss ich zugeben, dass wir uns auch in der Allianz nicht bei allen Punkten einig waren. Da denke ich an den Bau der dreigeteilten Zweifach-Sporthalle in Aegidienberg und den Kauf der Rhenag-Aktien durch den Kreis. Die Zusammenarbeit mit den Partnern war insgesamt jedoch stets konstruktiv und vertrauensvoll.

Sie unterstützen Otto Neuhoff. Dialog hin, Dialog her: Die FDP muss Profil zeigen, wenn es sein muss, auch gegen die Meinung des (vielleicht) neuen Bürgermeister Neuhoff stimmen? Hätten Sie damit ein Problem?
Der Bürgermeister ist unabhängig. Das ist doch ein wesentlicher Grund, warum wir Otto Neuhoff unterstützen. Unterschiedliche Meinungen sind das Salz in der Suppe der Demokratie. Der Dialog ist keine Phrase. Er sollte im Konsens münden.

Gibt es den nicht, so wird nach eigener Überzeugung abgestimmt. Dann kann es auch zu unterschiedlichem Abstimmungsverhalten kommen. Um es noch einmal klar zu sagen: Ein Bürgermeister, der keiner Partei verpflichtet ist, hat es doch viel leichter, eine Mehrheit herbeizuführen oder einer Mehrheitsmeinung durch Handeln der Verwaltung zu entsprechen. Das ist der Unterschied zur bisherigen Situation. Diese führte lediglich zur Blockade.

CDU und SPD werden in Zukunft die Bad Honnefer Politik bestimmen. Rächt es sich jetzt, dass die FDP und die Grünen den Bürgerblock und die FWG mit ins Boot geholt haben?
Welche Mehrheiten sich zukünftig ergeben, bleibt abzuwarten. Sollte sich am Ende ein schwarz-rotes Bündnis bilden, werden wir es konstruktiv und kritisch begleiten.

Übrigens haben wir den Bürgerblock und die FWG nicht ins Boot geholt. Beide Gruppierungen haben nach internen Beratungen befunden, dass Otto Neuhoff aufgrund seiner Kompetenz und seiner politischen Unabhängigkeit der für das Bürgermeister-Amt geeignete Kandidat ist. Auch bei uns und bei den Grünen lief dieser Prozess unabhängig voneinander. Die FDP hatte seinerzeit ein Ausschreibungsverfahren initiiert, aus dem Otto Neuhoff als Bester hervorgegangen ist. Inhaltliche politische Absprachen hat es zwischen den Unterstützer-Parteien und Gruppierungen nicht gegeben.

Einen Aspekt möchte ich abschließend noch hervorheben: Falls sich CDU und SPD tatsächlich auf ein Bündnis verständigen, so ist ein unabhängiger Bürgermeister für beide Parteien doch ideal. Wäre er parteilich gebunden, würden die Erfolge letztendlich immer nur seiner Partei zugerechnet.

Bad Honnef | Gut 14 Prozent der Stimmen lag am vergangenen Sonntag der freie Bürgermeisterkandidat Otto Neuhoff vor seinen Konkurrenten Guido Leiwig und Sebastian Wolff. Leiwig schaffte es dann mit hauchdünner Mehrheit in die Stichwahl. 28 Prozent der Stimmen sind am 15. Juni neu zu vergeben. Und auch im neuen Rat werden die Karten neu gemischt.

Honnef heute wollte vom bisherigen Wahlsieger Otto Neuhoff wissen, ob er an seinen Sieg glaubt und ob er sich um Mehrheiten im Rat sorgt.

Honnef heute: Jetzt steht die Stichwahl an. Glauben Sie an ein ähnlich gutes Resultat wie Sonntag?

Otto Neuhoff: Ja, klar: Insgesamt haben die Honnefer ein eindeutiges Votum abgegeben für Veränderung und mir dabei einen deutlichen Vertrauensvorsprung gegeben, der auch in der Stichwahl Bestand haben sollte. Dafür allen Wählern meinen Dank!

Bei der Stichwahl wird neu gerechnet. Theoretisch stehen Ihre Stimmen (42,38) jetzt gegen die von Guido Leiwig und Sebastian Wolff (57,62). Wie wollen Sie die Wolff-Wähler auf Ihre Seite ziehen?

Im Wahlkampf war ja schon erkennbar, dass die inhaltlichen Gegensätze nicht so groß sind. Die Bürgermeisterwahl ist zudem eine Personenwahl, dass heißt die Bürger müssen entscheiden, wem Sie es kraft Persönlichkeit und Kompetenz am ehesten zutrauen die Stadt in ihrem Sinne nach vorne zu bringen. Ich stehe da für eine dialog- und handlungsorientierte Führung der Stadt aus einer unabhängigen Position. Dies verbunden mit einer breiten in Verwaltung und Unternehmen erprobten Kompetenz.

Vielleicht werden Sie zum Bürgermeister gewählt, aber im Rat können sich unerwartet ganz neue Konstellationen ergeben. Bereitet Ihnen das Sorge?

Nein, die CDU hat gerade erklärt, dass sie mit jedem Bürgermeister eine faire Zusammenarbeit anstrebt. Das klingt doch gut. Das Zusammenspiel zwischen Guido Leiwig, Sebastian Wolff und mir hat da aus meiner Sicht eine Fortführung erfahren. Warum soll dieser von mir von Beginn an propagierte dialogorientierte Ansatz nicht fortgeführt werden können ? Alle haben doch lange genug die Erfahrung gemacht, wohin das andere Modell führt.

Was glauben Sie, war der Knackpunkt für ihren überdeutlichen Erfolg? Schließlich standen Sie ja vorher nicht auf der politischen Bühne, konnten sich kein Profil erarbeiten.

Ich glaube, den meisten Bürgern geht es wir mir: Die Entwicklung der Stadt bereitet Ihnen große Sorgen. Sie waren die Machtspielchen und gegenseitigen Schuldzuweisungen und den Stillstand einfach satt. Da haben wir glaube ich mit unserem dialog- und kompetenzbasierten Konzept einfach die allgemeine Wahrnehmung der Situation getroffen.

Bei allen Wahlen ist die Wahlbeteiligung deutlich gestiegen. Wie erklären Sie sich das?

Für mich ist das wesentlich auf die Europawahl zurückzuführen, die eine ganz andere mediale Aufbereitung erfahren hat als z.B. die Bürgermeisterwahl. Ohne Honnef heute oder die Honnefer Wochenzeitung hätte kaum jemand was vom Wahlkampf mitbekommen. Dafür auch Danke an die Verleger. Ich halte das für einen wesentlichen Beitrag zur Demokratie. Gerade in der Kommunalpolitik sind die Auswirkungen von Bürgerengagement doch noch erfahrbar.

Gute Ansätze wie die Podiumsdiskussion SIBI können durch bessere Vorbereitung bzw. Umsetzung in den Schulen die Bedeutung der kommunalen Selbstbestimmung unterstreichen und das Interesse gerade der Erstwähler erhöhen.

Bad Honnef | Ab dem 04.06.2014 haben die Briefwahlbüros der Stadt Bad Honnef für die Stichwahlen Landrat und Bürgermeister erneut ihre Pforten geöffnet. Bis zum 13.06.2014, 18:00 Uhr, stehen dann wieder Wahlkabinen und Wahlurnen für diejenigen Wählerinnen und Wähler bereit, die im Vorfeld der Stichwahl am 15.06.2014 ihr Wahlrecht direkt vor Ort ausüben oder Briefwahl beantragen möchten.

Wer bereits zur Hauptwahl am 25.05.2014 Briefwahlunterlagen für die Stichwahl beantragt hatte, erhält die Unterlagen ab dem 04.06.2014 ohne erneuten Antrag per Post zugestellt. Für die Stichwahl werden keine neuen Wahlbenachrichtigungen verschickt. Wahlberechtigt für die Stichwahl ist, wer bereits für die Hauptwahl am 25.05.2014 wahlberechtigt war, sofern er nicht in der Zwischenzeit sein Wahlrecht verloren hat; ohne Bedeutung ist, ob er an der ersten Wahl teilgenommen hat oder nicht. Wahlberechtigte, die keine Wahlbenachrichtigung mehr besitzen, z. B. weil sie diese zur Beantragung von Briefwahlunterlagen bei der Hauptwahl verwendet haben, können selbstverständlich unter Vorlage eines gültigen Lichtbildausweise (Personalausweis/Reisepass/Identitätsausweis) in den Briefwahlbüros Briefwahlunterlagen beantragen oder am Tag der Stichwahl in den Wahllokalen wählen. Die Briefwahlbüros halten entsprechende Antragsformulare bereit.

Zudem besteht die Möglichkeit der Beantragung per online über www.bad-honnef.de/oliwa. Schließlich kann über die Internetseite der Stadt Bad Honnef (www.bad-honnef.de) das Antragsformular als PDF-Dokument ausgedruckt werden.

Das Briefwahlbüro im Rathaus, Rathausplatz 1, Sitzungsraum 001, ist geöffnet ab dem 04.06.2014, montags bis mittwochs 08:00-12:00 Uhr sowie 13:00-15:00 Uhr, donnerstags 08:00-12:00 Uhr sowie 13:00-17:00 Uhr und freitags 08:00-12:00 Uhr. Das Briefwahlbüro in Aegidienberg (in den Räumlichkeiten des Bürgerbüros Aegidienberg, Aegidiusplatz 10) ist geöffnet ab dem 04.06.2014, montags bis freitags 08:00-12:00 Uhr sowie montags zusätzlich 14:00-18:00 Uhr. An den Tagen dienstags bis donnerstags erfolgt hier ausdrücklich keine Bürgerbürotätigkeit, sondern ausschließlich die Bearbeitung der Briefwahl. Für Fragen zur Stichwahl am 15.06.2014 sowie zur Briefwahl steht das Wahlamt der Stadt Bad Honnef unter der Rufnummer 02224/184-151 zur Verfügung.

 sich heute Nacht ganz viele Bad Honneferinnen und Bad Honnefer ganz lieb hatten und wir vor Weihnachten ganz viele Neubürger begrüßen dürfen.

 sich viele Bad Honnefer Schwule und Lesben entschlossen haben, Kinder zu adoptieren und somit dazu beitragen, dass die Zukunft der Stadt gesichert wird.

 die Sonne scheint und die Sonntagsbrötchen mal wieder knusprig sind.

 der Bürgermeister, der gewählt wird, heute vormittag über den Marktplatz geschlendert ist und versprochen hat: Hier entsteht ein Kulturplatz.

 es 13:45 Uhr ist und die zweite Mannschaft des HFV gewonnen hat. Somit ist klar: Die Sportfreunde Aegidienberg steigen in die Kreisklasse A auf.

 jetzt hoffentlich Tausende auf dem Weg zum Menzenberger Stadion sind um ab 15 Uhr den HFV dabei zu unterstützen, in die Oberliga aufzusteigen. Dazu ist heute ein Sieg nötig.

 der HFV heute keinen Eintritt verlangt.

 es in der Halbzeitpause die leckersten Stadion-Bratwürstchen bei Rebecca Brodesser gibt.

 es 16:45 Uhr ist und der HFV – auch Dank der Unterstützung der vielen Zuschauer – gewonnen hat. Endlich hat Bad Honnef wieder einen Fußballoberligisten.

 auch die Sportfreunde Aegidienberg gewonnen haben und nun A-Klassen-Fußball auf dem Berg spielen.

 sich jeder bis zur Stimmenauszählung ab 18 Uhr ein leckeres Eis in der Fußgängerzone kaufen kann und sich die Kinder toll auf dem Spielplatz vergnügen können.

 die Parteien in ihren Wahl-„Lokalen“ Vierkotten, Altes Standesamt und XXL richtig unter Strom stehen und gute Ideen für die Zukunft entwickeln.

 es 20 Uhr ist und vielleicht schon die ersten Ergebnisse der Europa-, Landtags- und Kreistagswahl vorliegen. Bis die anderen Ergebnisse bekanntgegeben werden, dauerts wohl noch ein bisschen.

 es 22 Uhr ist und nun im besten Fall der neue Bürgermeister feststeht. Bekommt niemand über 50 Prozent, kommt es zwei Wochen später zu einer Stichwahl.

 es 23 Uhr ist und nun wahrscheinlich auch die Ergebnisse der Kommunalwahl vorliegen. Bad Honnef freut sich, dass sie so ausgefallen ist, dass es in Zukunft keine Blockadepolitik mehr geben kann.

 jetzt Schlafenszeit ist und sich die Bad Honnefer auf den nächsten Tag freuen.

Bad Honnef | Schon am Tage der Bekanntgabe ihres Entschlusses, das „Niederlegungsrecht“ ihres Amtes in Anspruch zu nehmen, zeigte sie emotionale Regung. „Schreiben Sie das aber bitte nicht.“ – Stark sein ist ihr Lebensmotto. Endlich gibt sie heute zu: „Ich gehe nicht mit einem weinenden und einem lachenden Auge, sondern zwei weinenden.“ 

Da fuhr der Transit gerade das Schmelztal hinunter, nahm Kurs auf das Rathaus – die letzten Meter einer mobilen Pressekonferenz. Mit dabei: Der technische Beigeordnete Jopa Vedders und Abwasserchef  Markus Killat. Zuvor erklärte Frau Feiden den Journalisten „ihr“ Bad Honnef, das sie seit 2004 führt. Damals brach sie die Übermacht der CDU und läutete eine lange Phase Feidenscher Sozialdemokratie ein. Ihr Problem neben dem Haushalt: „Der Rat kann mich ausbremsen, ich aber nicht den Rat.“ Damit spielte sie auf die Mehrheitsverhältnisse an, denen sie nichts entgegenzusetzen hatte.

Allein mit der hinter ihr stehenden SPD-Minderheitenfraktion war keine Stadt zu machen. Das alles war für sie nicht so prickelnd. Am Schlimmsten waren jedoch für sie Personalentscheidungen im Rathaus. „Das tat manchmal richtig weh“. Dennoch ist sie überzeugt, immer richtig gehandelt zu haben. „Ich hatte meistens einen guten Riecher“.

Dass es unter solch schwierigen politischen Verhältnissen für eine Bürgermeisterin schier unmöglich ist, selbst zu gestalten, liegt auf der Hand. „Ok, während meiner Zeit wurden keine Großprojekte umgesetzt, dafür viele kleine“.

Zum Beispiel entstanden während ihrer Amtszeit 1000 neue versicherungspflichtige Arbeitsplätze in Bad Honnef  und 1000 Mini-Jobs. Und das, obwohl ihr immer wieder vorgeworfen wird, die Stadt wirtschaftlich nicht optimal entwickelt zu haben.

Wie im Gewerbegebiet Dachsberg. Da sei es manchen mit der Gewerbeansiedlung nicht schnell genug gegangen. Ihr Ziel war es, in erster Linie qualitativ hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen. Eine Bordelllandschaft hätte sie im Nu hochziehen können. „Dafür gab es frühzeitig Anfragen genug“. Auch habe zunächst niemand investieren wollen. Erst als die Tankstelle kam, sei es vorangegangen. Heute hat sie überhaupt keine Zweifel mehr, dass der Dachsberg wie der gesamte Standort Aegidienberg wirtschaftlich von Jahr zu Jahr mehr florieren wird.

Und auch im Tal seien Meilensteine gesetzt worden – von den Studentenwohnheimen auf dem IUBH-Gelände über die „Rettungsmeile“ bis hin zur Umsetzung des Projekts „Businesspark“ in Rhöndorf. Die Latte der Maßnahmen ist lang und hätte noch länger sein können, „hätte es nicht manchmal die Verzögerungen in der Politik und durch die Investoren“ gegeben. So sei kaum ein Projekt vom ersten Investor auch beendet worden und was die Politik anginge, da müsse man sich ja nur an die geplante Sporthalle in Aegidienberg erinnern.

Gerne spricht sie von dem leichten Bevökerungszuwachs in Bad Honnef. Die Zahl 28.000 wäre zwar übertrieben, aber bei über 25.000 sei man angekommen. 344 Wohneinheiten seien allein zwischen 2009 und 2013 im Talbereich entstanden, im Bergbereich 149.

Eine Statistik über die 10 Jahre „Bad Wally“ will sie noch herausgeben. Allerdings seien Bau- und Wirtschaftsprojekte nicht ihre einzigen Aufgaben gewesen. Zum Bürgermeisteramt gehörten ebenso die Verwaltung des Rathauses und Repräsentationsaufgaben. Tätigkeiten, die ihr sehr viel Freude bereitet hätten.

Nicht selten habe man ihr gesagt: „Gestern Abend brannte in deinem Büro um zehn Uhr noch Licht.“ So sei sie nun mal. Sie könne nicht einfach mit der Arbeit aufhören, wenn noch nicht alles erledigt sei. „Die Bürger haben einen Anspruch darauf, dass ihre Anfragen beantwortet werden.“

Das kann Honnef heute bestätigen. Zahlreiche Antwort-Mails kamen sogar noch um Mitternacht.

Bad Honnef | Heute Abend treten die drei Bürgermeisterkandidaten Guido Leiwig, Otto Neuhoff und Sebastian Wolff zum vorletzten Mal vor der Wahl am 25. Mai gemeinsam in einer öffentlichen Diskussionsrunde an. Um 20 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger in der Bad Honnefer Jugendherberge Fragen stellen. Veranstalter ist der Stadtelternrat. Eine Frage sollten sie dann auch beantworten: Wie kinder- und familienfreundlich sind Sie denn eigentlich?

Derzeit gibt es in der Stadt zumindest Irritationen. Abgesehen von den großen Themen wie Elternbeiträge, Kinderspielplätze, Sporthalle, erschwingliche Mieten liegt bei manchen Familien das Problem direkt vor der Haustüre. Wie bei Astrid Schmitz, die heute folgende Mail via „Honnef heute“ an die Kandidaten richtete:

 

Sehr geehrte Bürgermeisterkandidaten,

ich würde gerne wissen wie Sie sich ganz konkret für die Kinderfreundlichkeit der Stadt Bad Honnef einsetzen wollen und wie Sie die Verwaltung steuern werden.

Hintergrund meiner Frage: Nachdem wir 2000 in das kinderreiche Neubaugebiet Bachstraße gezogen sind, weil wir unser 1. Kind erwarteten und die Bachstraße eine verkehrsberuhigte Sackgasse war, hat die Stadtverwaltung 2013 unsere Straße ohne das dafür im StWG vorgesehene Verfahren zur 30er Zone erklärt und den Kindern mehrerer Familien 2014 wiederum ohne Anhörung per Bescheid das Spielen auf der Straße untersagt, da eine Nachbarin sich schriftlich über den Lärm spielender Kinder beschwert hatte.

In den nachfolgenden Gesprächen mit der Stadtverwaltung ergab sich, dass dort weder bekannt war, dass die Umwidmung einer Straße nur in einem bestimmten Verfahren bei überwiegenden öffentlichen Gründen durchgeführt werden darf noch, dass derartige Ordnungsmaßnahmen eine Sachverhaltsermittlung und eine Anhörung der Familien voraussetzen. Ordnungsmaßnahmen auf Zuruf lassen aus meiner Sicht die nötige Neutralität der Verwaltung vermissen.Traurig finde ich auch, dass uns erklärt wurde, dass die Stadtverwaltung in ganz Honnef per Bescheid gegen Kinderspiel in 30er Zonen vorgehe.

Wir Anwohner der Bachstraße wünschen uns:

• einen Dialog mit den Bürgern Bad Honnefs anstatt einseitige unsachgerechte und unausgereifte Entscheidungen
• eine Stadtverwaltung die das Recht kennt und beachtet
• einen Bürgermeister, der Kinder fördert und unterstützt und nicht mit Ordnungsmaßnahmen und Bußgeldern droht.

Ich danke Ihnen für Ihr Engagement für unsere Stadt und wünsche Ihnen noch viel Kraft und Freude im Wahlkampf.

Mit freundlichen Grüßen

Astrid Schmitz

 

Bei der Stadtverwaltung war zu diesem Thema heute nichts zu erfahren.

Am Montag, 19.5.2014, treffen die Bürgermeisterkandidaten um 18 Uhr in der Sibi-Aula noch einmal zusammen und stellen sich den Fragen der Jugendlichen Bad Honnefs.

Mit seinen lebensgroß ausgestanzten Plakaten erregt SPD-Bürgermeisterkandidat Guido Leiwig viel Aufsehen. Wegen der zunehmenden mutwilligen Zerstörung ist er aber auch gefrustet. Nicht nur, weil die Außenwerbung einen bedeutenden Posten des Wahlkampf-Budgets verschlingt, auch wegen der vielen Zeit, die Leiwig und seine Genossen ins Aufstellen investieren. Um weiterem Vandalismus zu entgehen, werden die Plakate jetzt hoch gehängt.

Honnef heute hat auch für GuidoLeiwig ein Plakat entworfen. Hier wäre der Kopf mit Sicherheit dran geblieben.

Bad Honnef | Noch genau einen Monat, dann wählt Bad Honnef einen neuen Bürgermeister. Erreicht keiner der drei Kandidaten im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte aller Stimmen, gibt es zwei Wochen später eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben.

Aber warum so lange warten? Honnef heute ruft schon jetzt zur Wahl auf. Klicken Sie den Kandidaten an, der Ihrer Meinung nach Bürgermeister werden soll. Zu gewinnen gibt es allerdings nichts.

Abstimmung beendet:

Otto Neuhoff 57,38 %

Guido Leiwig 25,17 %

Sebastian Wolff 17,45 %

http://youtu.be/MjvmS-OYDTQ

Bad Honnef | Zlidtko auf blitzer.de weiß es: Die Blitzeranlage in der Rhöndorferstraße in der Nähe des alten Penatengebäude ist ein Fake. Seit über einem Jahr wird mit dem Gerät kein Geld mehr verdient.

Hat sich sowieso nie gelohnt. Erstens weiß mittlerweile fast jeder der täglich zwischen 8000 und mehr  Autolenker, dass dort kein Star mehr drinsitzt, zweitens hat das Kontrollgerät sich renditemäßig nicht bewährt. Zu wenig ausgelöste Aufnahmen, zu hohe Personalkosten. Denn allein mit der Blitzauslösung ist es nicht getan. Die richtige Arbeit fängt erst später an, wenn Fahrzeughalter identifiziert werden müssen, geprüft wird, ob ein Bußgeld Aussicht auf Erfolg hat, Fahrzeughalter aufgesucht werden müssen, weil sie leugnen, selbst gefahren zu sein …

So sind mit der Betreuung der zwei Blitzanlagen auf der Leverkusener Brücke in Köln 74 Mitarbeiter beschäftigt. Die Personalkosten belaufen sich für die Stadt auf 4,5 Mio. Euro, allerdings beträgt der Gegenwert bei jährlich 640.000 Verstößen hier auch 12,7 Mio. Euro. Mit diesen Einnahmen könnte die Stadt Bad Honnef ihr Haushaltsdefizit auf einen Schlag gleich zweimal ausgleichen.

Aufgestellt werden die Blitzanlagen vom Rhein-Siegkreis. Um die Rhöndorfer wieder zu aktivieren, müsste laut Stadtverwaltung erneut ein Analyseprozess in Gang gesetzt werden: Ist die Rhöndorferstraße an dieser Stelle überhaupt ein Gefährdungsschwerpunkt? Überschreiten die Verkehrsteilnehmer an dieser Stelle übermäßig häufig die Geschwindigkeitsbegrenzung?

Warum das Gerät dort wohl immer noch steht?

Jedenfalls kümmern sich jetzt die heimatlichen Graffiti-Künstler um den Anstrich. Steht wahrscheinlich ein Wettbewerb an: Unser Rhöndorf soll schöner werden.

Welche Maßnahme wirklich hilft, um die Rhöndorfer Straße sicherer zu machen, lesen Sie Donnerstag auf Honnef heute.

Bad Honnef | Seit heute hängen von jedem Bad Honnefer Bürgermeisterkandidaten Plakate an Straßenlaternen und Bäumen. Originell: Guido Leiwigs ausgestanztes Selbstporträt – zu sehen unter anderem Hauptstraße Ecke Bahnhofstraße. Weniger aufsehenerregend das Spar- und Langeweileplakat des BÜRGERBLOCKS mit den Konterfeis der Kandidaten für den Stadtrat.

Honnef heute hat für die BM-Kandidaten eigene Entwürfe entwickelt. An den nächsten drei Sonntagen werden sie veröffentlicht. Nummer 1: Otto Neuhoff.

Das Foto von Otto Neuhoff ist eine Kopie aus dem Imagefilm der Band „Bäd Honnef“.

Bad Honnef | Wally Feiden soll den Ehrenring der Stadt Bad Honnef bekommen – die Freie Wählergemeinschaft (FWG) wurde nicht gefragt. Antragsteller sind die stellvertretenden Bürgermeisterinnen Peter Pfrofittlich und Annette Stegger.

Die hatten sich zuvor mit allen Fraktionen besprochen, nur nicht mit der FWG. Darüber hat sich die Partei aufgeregt. Profittlich legte noch einen drauf und sagte, es habe keinen Anlass gegeben, die FWG zu befragen, sie suche auch sonst nicht die Zusammenarbeit im Rat.

Prompt wirft Partei-Vorsitzender Rauw Profittlich vor, dass dessen Reaktion zeige, dass „Herr Profittlich keine Sensibilität für sein Amt mitbringt, da er es nicht für nötig hält, mit allen Fraktionen im Vorfeld einen Konsens zu suchen oder zumindest zu informieren“. Somit würde er auch rund 10% der Wähler der FWG bei der Meinungsfindung ausschließen.

Traurig an der Angelegenheit sei, dass die Verleihung des Ehrenrings an Frau Feiden hierdurch einen faden Beigschmack bekomme. Verstärkt würde die Angelenheit durch die Behandlung des Antrags in nichtöffentlicher Sitzung.

„Eine Entschuldigung von Herrn Profittlich hätte alles aus der Welt geschafft“, so Rauw. Das Verhalten des 1. Stellvertrenden Bürgermeisers sei für die FWG mit „Dummheit oder Arroganz“ zu erklären; keineswegs sei es jedoch ein Beweis für ein richtiges Demokratieverständnis, das das Amt erfordere.

Nun will die Freie Wählergemeinschaft am Donnerstag im Rat den Antrag stellen, das Thema zumindest in öffentlicher Sitzung zu beraten, da die Verleihung eines Ehrenrings die Angelegenheit aller Bürger sei.

Bad Honnef/Königswinter | Vor dem heutigen Blitz-Marathon hatten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit über das Internet, per Telfon oder Fax eine Messstelle zu „voten“. Insgesamt beteiligten sich über 100 Personen an dieser Abstimmung.

Dabei wurden viele Messstellen genannt, die nicht in der Vorschlagsliste aufgeführt waren. „Diese hinzugekommenen Beschwerdestellen werden geprüft und in ein Messstellenverzeichnis aufgenommen, wenn es auf Grund der dort gefahrenen Geschwindigkeit erforderlich erscheint“, so ein Sprecher der Polizei. Zusätzlich beteiligten sich Bürgerinnen und Bürger an einer Abstimmung des örtlichen Lokalradios.

Bonner Polizistinnen und Polizisten überprüften an 40 Kontrollstellen insgesamt 8.129 Fahrzeuge. Dabei stellten sie 242 Geschwindigkeitsverstöße fest. Verwarnt wurden auch zehn Autofahrer, weil sie nicht angegurtet waren. Weitere 21 Ordnungswidrigkeiten, z.B. telefonieren ohne Freisprecheinrichtung oder technische Mängel an Fahrzeugen mussten zur Anzeige gebracht werden oder es wurde ein Verwarngeld erhoben. Die höchste gemessene Geschwindigkeit nach Abzug der Toleranzwerte betrug innerhalb einer geschlossenen Ortschaft 82 km/h bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. Im Bereich einer zulässigen Geschwindigkeit von 30 km/h fuhr ein Autofahrer mit mindestens 54 km/h in die Messstelle.

Gegenüber dem letzten Blitz-Marathon im Oktober 2013 (4339 gemessene Fahrzeuge) kontrollierte die Bonner Polizei diesmal fast doppelt so viele Verkehrsteilnehmer. 2013 wurden 200 Geschwindigkeitsverstöße geahndet.

Foto: Polizei

Bad Honnef | Ein Dreivierteljahr Zank und Streit um die Sicherheit unterhalb des Siegfriedfelsens. Dann die Entscheidung: Ein millionenteurer Sicherungszaun wird installiert.

Bis es soweit ist, sollen mit Sand gefüllte Big Packs vor den Monster-Trachyten schützen – sechs Tonnen schwer oder schwerer. Zwar rollen die nur etwa alle 500 Jahre mal Richtung B 42, aber sicher ist sicher.

Dass das Weinland Rheinland-Pfalz über so viel Weinbergsachverstand mehr als die Till-Eulenspiegel-Kappe zieht, bringt die Verfügungsbeamten nicht aus der Balance. Auch nicht der Verdacht, es könne sich letztlich doch nur um eine „Ich-bin-wichtig-Posse“ in Behördenstuben und geologischen Dienstzimmern gehandelt haben.

Der Vorsitzende des Bürger- und Ortsvereins Rhöndorf, Jörg Haselier, hätte übrigens zum Volkshelden werden können. Heute entdeckte er eine Ebay-Anzeige, die kostenlose Big Bags offerierte – leider zu spät. Ein paar Wochen früher, hätten seine Säcke für lau manchen jetzt zerstörten Nerv gerettet.