Voigt will mit BSW-Abtrünnigen weiterregieren

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) will nach dem Austritt von zehn Landtagsabgeordneten aus dem BSW mit den darunter befindlichen drei Ministern seines Kabinetts weiterregieren.

„Diese Regierung arbeitet stabil zusammen, mit den Ministern, die da sind“, sagte Voigt am Freitag über die Koalition. Er habe großen Respekt vor dem Schritt der BSW-Abgeordneten. Weiter sprach Voigt von einem „Tag der Klarheit für Thüringen“.

Die zehn Abgeordneten, die aus dem BSW ausgetreten sind, seien „logischerweise unsere Partner“, da sie sich den inhaltlichen Zielen des Regierungsvertrags unterworfen hätten. Die CDU habe sich im Präsidium bereits beraten und stehe weiter zur Koalition.

Auch die Thüringer Finanzministerin Katja Wolf (Ex-BSW) äußerte sich in diese Richtung. „Es gibt ein klares Bekenntnis der Fraktion zum Regierungsvertrag“, sagte Wolf.

Gleichzeitig legte sie die Gründe für den Austritt dar. „Wir stehen heute maßgeblich hier, weil rote Linien überschritten wurden“, sagte sie. Der BSW-Bundesvorstand habe zudem mit den Rechten „geflirtet“ und beschlossen, dass die Thüringer BSW-Abgeordneten einen Ministerpräsidenten abwählen sollten, ohne sie zu konsultieren. „Nicht wir haben uns von der Partei entfernt, sondern die Partei sich von uns“, so Wolf.

Das BSW sei auf der „Grundlage eines Wahlprogramms“ gewählt worden, sagte Wolf weiter. Zu diesem stünden die Abgeordneten weiterhin, und darauf basiere auch der Koalitionsvertrag.

Derweil forderte Anke Wirsing, eine der beiden verbliebenen BSW-Parteimitglieder im Thüringer Landtag, ihre ehemaligen Parteikollegen auf, aus der BSW-Fraktion auszutreten. Dass die zehn Abgeordneten nach ihrem angekündigten Austritt weiter in der bestehenden Fraktion arbeiten wollten, sei ein „Verrat an den Wählern“, sagte sie der „Thüringer Allgemeinen Zeitung“. Der Name BSW stehe „nur Sven Küntzel und mir zu“, sagte Wirsing. Nach den angekündigten Austritten verbleiben Wirsing und Künzel als letzte Landtagsabgeordnete des BSW im Landesparlament.

Die zehn Abgeordneten hatten am Freitag ihren Austritt aus der Partei, aber zunächst nicht aus der BSW-Fraktion erklärt. Man wolle sich nächste Woche als Fraktion treffen, um über das weitere Vorgehen zu entscheiden, hieß es.