Der CDU-Abgeordnete Florian Oest fordert kurzfristig eine Sondersitzung der Bundestagsfraktion – und setzt dabei offenbar einen Abgang des bisherigen Fraktionschefs Jens Spahn schon voraus. „Mit einem neuen Fraktionsvorsitzenden allein ist es aber nicht getan“, sagte Oest am Samstag.
Die Zustimmungswerte für die Union seien verheerend. „Unser Selbstverständnis als Union ist es, Politik für die überwiegende Mehrheit der Menschen in Deutschland zu machen“, so der Politiker. Bei Zustimmungswerten um die 20 Prozent stelle sich die Frage, ob die CDU künftig noch eine Volkspartei sei. „Deshalb braucht es nach einer Sondersitzung der Bundestagsfraktion dringend eine Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands, um eine Strategie für die nächsten 24 Monate zu erarbeiten“.
Die aktuelle Debatte hatte Unionsfraktionschef Jens Spahn mit der Bekanntgabe seiner Vaterschaft ausgelöst. Offenbar griffen er und sein Partner dabei auf eine Leihmutter im Ausland zurück, obwohl sich Spahn in Deutschland dafür eingesetzt hatte, das Modell Leihmutterschaft weiterhin zu verbieten.
