Bad Honnef – Nicht nur in Bad Honnef gibt es am kommenden Samstag, 25.1.2025, 11.11 Uhr, Marktplatz, eine Aktion gegen Nazis (Buntes Bad Honnef – Karneval gegen Nazis). Auch in Berlin gehen die Bürgerinnen und Bürger gegen die Abkehr von Demokratie und Freiheitsrechten auf die Straße (16:30 Uhr vor dem Brandenburger Tor in Berlin).
Im Einladungstext heißt es:
Rund um uns scheint es dunkel zu werden. Die AfD steht zur Bundestagswahl vor ihrem größten Triumph. Die Rechtsextremen sind inspiriert von Trump, der diese Tage ins weiße Haus einzieht und mit Elon Musk auch die deutsche Demokratie angreift. Die Bosse großer Techkonzerne unterwerfen sich ihm und machen aus ihren Plattformen Schleudern von Hass, Hetze und Desinformation. In unserem Nachbarland Österreich will sich mit Herbert Kickl ein Rechtsextremist zum „Volkskanzler“ küren lassen.
Der Kampf gegen die Klimakrise und für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen droht in faschistisch-fossiler Propaganda unterzugehen. Während Kalifornien in Flammen steht, verbreiten die Faschisten Fake-News. Gleichzeitig plant Trump den Ausstieg aus dem Paris Abkommen und die AfD will Umwelt-Errungenschaften rückabwickeln.
Das alles macht vielen Menschen in diesem Land große Angst. Worauf die Rechtsextremen, Demagogen und Hetzer setzen: auf unsere Resignation. Doch die bekommen sie nicht. Wir lassen uns nicht einschüchtern. Wir stehen solidarisch mit allen Menschen, die in den USA, Österreich und weltweit gegen den Faschismus einstehen. Wir überlassen unsere Demokratie und Gesellschaft nicht den Rechtsextremen und dem Hass.
Deshalb kommen wir massenhaft zusammen, demonstrieren, wer wir sind: Eine widerständige demokratische Zivilgesellschaft, die sich zu wehren weiß. In dem Moment, in dem Weidel, Trump, Kickl, Musk und Co. Dunkelheit verbreiten, machen wir die Lichter an. Am Samstag nach der Amtsübernahme von Donald Trump und einen Monat vor der Bundestagswahl lassen wir in Berlin am Brandenburger Tor ein Lichtermeer entstehen. Mit ganz vielen Menschen, die wissen, dass man Hoffnung nicht hat, sondern macht.
Das, was die letzte Regierung als Antwort auf die große Protestwelle vor einem Jahr verpasst hat, muss eine neue jetzt umsetzen. Konkret fordern wir:
Die Brandmauer gegen die AfD muss halten! Alle demokratischen Parteien müssen jede Kooperation mit Rechtsextremen ausschließen. Sie dürfen nicht deren demokratiefeindlichen Forderungen und Narrative aufgreifen und müssen miteinander bereit sein, handlungsfähige Regierungen zu formen.
Eine wehrhafte Demokratie sein! Eine neue Regierung muss alles für ein Verbot verfassungsfeindlicher Strukturen unternehmen und Demokratie-Initiativen überall im Land umfassend fördern.
BigTech und Desinformation in die Schranken weisen! Eine neue Bundesregierung muss sich dafür einsetzen, dass die großen Social Media-Plattformen Hass und Lügen nicht länger verbreiten dürfen oder sie sonst abschalten.
Unsere Lebensgrundlagen müssen geschützt werden! Demokratien brauchen Zusammenhalt und sozialen Frieden. Die Klimakrise beschleunigt hingegen die gesellschaftliche Zerrüttung. Genau das spielt den Faschisten in die Hände.
Die neue Regierung muss für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen einstehen. Wir fordern massive, sozial-gerechte Investitionen in die ökologische Transformation unseres Landes.
Dafür und gegen den Rechtsruck gehen wir am Samstag, den 25. Januar um 17 Uhr in Berlin vor dem Brandenburger Tor und an anderen Orten auf die Straße – in Solidarität mit allen Menschen, die rund um den Globus gegen den Faschismus kämpfen. Sei dabei!
