Bonn – Am 15. Januar 2020 fand das 1. Netzwerktreffen mit den Projektkommunen statt, das zugleich den Auftakt der neuen Projektphase markierte. Im Rahmen des Projektes werden sie einen eigenen kommunalen Nachhaltigkeitshaushalt aufstellen. Die spezifische wirkungsorientierte Haushalts- und Verwaltungssteuerung eines Nachhaltigkeitshaushalts ermöglicht die Ausrichtung der kommunalen Finanzmittel an Nachhaltigkeitszielsetzungen. Fehlende Finanzressourcen stellen so keinen Hinderungsgrund mehr für die Umsetzung kommunaler Nachhaltigkeit dar.
Das Projekt „Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt“ wird von der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW (LAG 21 NRW) durchgeführt und vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW gefördert. Im Modellprojekt wird das von KPMG geförderte Institut für den öffentlichen Sektor (IöS) als Kooperationspartner mit fachlicher Expertise einbezogen.
Die Haushaltsbereiche einzelner Ämter werden modellhaft mit kommunalen Nachhaltigkeitszielsetzungen verknüpft. Ziel ist es, dass Nachhaltigkeit integraler Bestandteil jedweder kommunalen Tätigkeit wird. „Der doppische Produkthaushalt kann zum Rahmen für eine wirkungsorientierte Nachhaltigkeitssteuerung werden, wenn kurz-, mittel- und langfristige Nachhaltigkeitsziele im üblichen Haushaltsverfahren beschlossen und die Zielerreichung über Kennzahlen und Indikatoren jährlich offengelegt werden“, so Dr. Klaus Reuter, Geschäftsführer der LAG 21 NRW. Die teilnehmenden Kommunen sind deutschlandweit Vorreiter mit diesem Vorgehen.
Die Bedeutung der Verknüpfung von Nachhaltigkeit mit kommunaler Finanzplanung wird auch von dem Dialog „Nachhaltige Stadt“, einem Gremium von Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister auf Bundesebene, hervorgehoben. In ihrem neuen Eckpunktepapier „In unserer Hand – strategische Eckpunkte für die nachhaltige Entwicklung in Kommunen“ heißt es unter anderem: „Die Aufnahme von Nachhaltigkeitszielen in die Haushaltsplanung ist ein wichtiger Beitrag zur zukunftsorientierten Steuerung der Kommune.“
Erfolgreiche Modellkommunen machen es vor
Bereits in der ersten Phase konnte das Modellprojekt aufzeigen, dass eine Verknüpfung von Nachhaltigkeitszielen mit dem kommunalen Haushalt möglich ist und zahlreiche Potentiale bietet. Die Modellkommunen Stadt Köln und der Kreis Unna haben das Projekt 2018 erfolgreich abgeschlossen. Weitere Informationen gibt es unter www.lag21.de.
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