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Bad Honnef

Bürgerinitiative traut Stadtverwaltung erneut unfaires Verhalten zu

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Bad Honnef. Mit großer Aufmerksamkeit beobachten Organisationen und Demokratieaufklärer die Vorgänge zur möglichen Bebauung des nördlichen Stadtgartens. Offensichtlich hatten Verwaltung und Politik nicht mit einer so professionellen Kritik an dem Beschluss gerechnet, wie sie die Bürgerinitiative “Rettet den Stadtgarten” vollzogen hat. Ungeschicklichkeiten und Überforderungen ließen Emotionen hochkochen, nicht zuletzt während der letzten Ratssitzung, in der es um die Bestätigung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens ging. Die Grünen warfen der Verwaltung “Trickserei” vor, die SPD hielt sogar die Prüfung einer Rüge für angemessen.

Nun äußert sich die Bürgerinitiative zu den Vorgängen in der letzten Ratssitzung:

“Das Misstrauen der beiden Fraktionen von Grünen und SPD, das sich während der Stadtratssitzung am 11. Oktober 2018 in den Erklärungen von Frau Clooth-Hoffmeister und Herrn Heinzelmann offenbarte, hat handfeste Ursachen:

Das von der Bürgerinitiative (BI) initiierte Bürgerbegehren zum Kassieren des Aufstellungsbeschlusses für eine Bebauung des nördlichen Stadtgartens wurde grundsätzlich seitens der Stadtverwaltung mit dem Ziel behandelt, die Bürgerinitiative in ihren Aktionen zu schwächen. Zum Beispiel:

Die Stadtverwaltung gewährte zwar „formal“ die gesetzlich vorgeschriebene Beratung, jedoch fehlte dieser Beratung jegliche inhaltliche Note. Die gesetzlich vorgeschriebene Kostenschätzung, welche ebenfalls durch die Stadtverwaltung zu erbringen war und die Bürger*innen auf den Unterschriftenlisten darüber informieren sollte, welche Kosten mit einer NICHT-Bebauung verbunden wären, wurde über Monate hinausgezögert, um das Bürgerbegehren punktgenau in die Sommerferien zu schieben. Der Zeitaufwand für diese Kostenschätzung, die den Kostenfaktor NULL aufwies, ist bei allem Verständnis für ein hohes Arbeitspensum im Rathaus nicht nachvollziehbar.

Die Trennung des Formalaktes zur Prüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens von der inhaltlichen Auseinandersetzung setzt das verwaltungsseitige Verwirrspiel fort. Kein Wunder also, dass diese Trennung in der letzten Ratssitzung auf heftigen Widerstand stieß, zumal sie ohne offensichtlichen Grund geschah. Die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Änderung des Wahlverfahrens im Fall eines Bürgerentscheides (von derzeit wahlweise möglicher Urnen- und Briefwahl auf zukünftig reine Briefwahl) hätte die Stadtverwaltung schon längst anschieben können.

Es stellt sich die berechtigte Frage, ob die Entscheidung über den Beitritt oder Nichtbeitritt des Stadtrates zum Bürgerbegehren mit Absicht auf den 13. Dezember 2018 gelegt wurde. Träfe der Stadtrat den Beschluss, dem Begehren nicht beizutreten, müsste die Stadtverwaltung innerhalb von drei Monaten einen Bürgerentscheid durchführen. Und dieser könnte doch „wunderbar“ in die Weihnachtszeit oder Weihnachtsferien oder gar in die Karnevalszeit gelegt werden – ähnlich dem Zeitrahmen für die Unterschriftensammlung, die sich genau mit den NRW-Sommerferien deckte und eine umfassende Ansprache, Aufklärung und Einbeziehung aller Bürger*innen verhinderte.

Nach den Erfahrungen, die die Bürgerinitiative mit der Stadtspitze sammeln durfte, ist der Verwaltung das durchaus zuzutrauen.

Die Bürgerinitiative plant, nach Abschluss des Gesamtverfahrens eine Petition beim nordrhein-westfälischen Landtag auf der Grundlage ihrer Erfahrungen einzureichen, um Änderungen der gesetzlichen Bestimmungen zu erreichen. Es kann und darf nicht sein, dass eine Institution wie die Stadtverwaltung Bad Honnef, die als vorrangige Interessenvertreterin für die Bebauung des nördlichen Stadtgartens agiert, gleichzeitig zur Leiterin von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid bestellt ist – also von Instrumenten der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene, mit denen eine solche Bebauung verhindert werden soll.”

Bürgerinitiative „Rettet den Stadtgarten!“

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Bad Honnef

Neuhoff: “Bad Honnef kann sich glücklich schätzen, dass es Leute wie Sie gibt!”

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Melanie Olbermann jetzt Hauptfeuerwehrfrau - Bad Honnefs Feuerwehr-Chef Frank Brodeßer überreichte ihr die Urkunde

Bad Honnef. Heute Nachmittag fand im Ratssaal die diesjährige Wehrversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Bad Honnef statt. Einer war besonders stolz: ihr oberster Dienstherr, Bürgermeister Otto Neuhoff.

Es sei ihm eine Ehre, Chef der Freiwilligen Feuerwehr zu sein, waren seine ersten Wort, die er an die gesamte Mannschaft richtete. Die Wehr habe eindeutig gezeigt, was sie kann, mit Blick auf Einsätze in anderen Kommunen wie Erpel auch interkommunal. “Wir leben in einer Welt der Egozentrik”, von daher könne sich Bad Honnef glücklich schätzen, dass es “solche Leute wie Sie gibt”, so Neuhoff weiter. Es sei wichtig, dass es Frauen und Männer gebe, die für die Gemeinschaft da sind.

Im Anschluss an die Begrüßung durch den Bürgermeister wurden viele Beförderungen ausgesprochen. Unter anderem wurden 13 AnwärterInnen zu Feuerwehrmännern und Feuerwehrfrauen ernannt, neun Feuerwehrmänner zu Oberfeuerwehrmännern.

Melanie Olbermann stieg von der Oberfeuerwehrfrau zur Hauptfeuerwehrfrau auf.

Geehrt wurden für 25-jährige aktive Mitgliedschaft Unterbrandmeister Edmund Müller (LZ Bad Honnef) und für 35-jährige Mitgliedschaft Brandoberinspektor Martin Piederstorfer (LZ Bad Honnef) sowie Stadtbrandinspektor Hermann-Josef Schreiber (LZ Aegidienberg). Die Sonderauszeichnung des Landesfeuerwehrverbandes NRW in Gold für 50-jährige Mitgliedschaft wurde an Hauptbrandmeister a.D. Helmut Mauer (LZ Bad Honnef) verliehen und für 70 Jahre Mitgliedschaft an Oberbrandmeister a.D. Karl-Heinz Huferath.

Weitere Infos folgen.

 

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Bad Honnef

Sessionsorden der Ziepches Jecke hat diesmal zwei Motivseiten

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Bad Honnef-Rhöndorf. Aufregende Zeiten bei der die KG Ziepches Jecke. In diesem Jahr dankte ihr langjähriger Präsident Udo Krahe ab. Für ihn übernahm Daniel Grewe. Aber nicht nur diesen Posten. Der Tanzoffizier und Chef des Einkehrhäuschens im Siebengebirge ist auch zum 1. Vorsitzenden gewählt worden.

In der nächsten Session folgt gleich ein weiterer Höhepunkt. Die Tanzgarde wird 30. Das hatte Einfluss auf den diesjährigen Sessionsorden, der diesmal zwei gestaltete Seiten glänzen lässt.

Auf der einen sind das Ziepcheslogo und das Logo des Sponsors, der Stadtsparkasse Bad Honnef, zu sehen, auf der anderen wurden die Tanzmariechen, die langjährige Trainerin Manuela Müller und Onkel Pe Bräutigam, der sich stark für das Tanzcorps engagiert hat, verewigt.

Helmut Gottsauner hat den Orden erschaffen, mittlerweile ist es sein fünfter.

Mit viel Respekt und Aufregung wurden dann im proppenvollen Saal des Alten Rathauses die Orden an die gesamte Ziepchestruppe überreicht.

Gleich morgen bei der Sessionseröffnung im Kursaal haben die Ziepches Jecke die Möglichkeit, ihn öffentlich zu präsentieren. –

Die KG aus Rhöndorf wird auch dieses Jahr wieder Ramba Zamba – Bütt und Danz im Kursaal veranstalten und zwar am 12.1.2019. Bereits am 7. und 8. Dezember 2018 spielt cat ballou im Kursaal. Die Konzerte haben auch die Ziepches Jecke organisiert. Für ein dreimal kräftiges Alaaf solls auch noch eine Karte geben.

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Bad Honnef

Samstag ist offizieller Start in die neue Session – und die “OldStars” sind dabei

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Bad Honnef. Aus der Bad Honnefer Karnevalszene sind sie nicht wegzudenken: Die OldStars. Mit einem Tanz auf einer Hochzeitsparty fing vor 21 Jahren alles an.

Jeden Montag ist Training im Sibi. Und da geht’s richtig zur Sache. Alte Tänze werden aufgefrischt und neue einstudiert.

Die Nachfrage nach der Tanzgruppe ist groß. Deshalb hat sie besonders einen Wunsch: Weitere Mitglieder. Wer mittanzen möchte, kann montags um 19:45 Uhr gleich zum Training ins Siebengebirgsgymnasium (Lichthof) kommen.

Samstag beim Auftakt der neuen Karnevalssession im Kurhaus (19.30 Uhr) sind die Oldstars natürlich wieder mit dabei. Was es zu sehen gibt? Wurde nicht verraten. Überraschung!

 

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