Bad Honnef – Brexit, Ungarn, AfD – es gibt viele Gründe, Europa in großer Not zu sehen. Um die Voraussetzungen für eine gemeinsame europäische Zukunft zu schaffen, müssen die Wahlen am 26. Mai 2019 zu einem Erfolg für die internationalen „Generationen Zukunft“ führen.
Heute Abend stimmte der Rat der Stadt Bad Honnef einer Resolution zur Europawahl zu. Michael Lingenthal, Ratsmitglied und Vorsitzender der CDU Bad Honnef, erklärte noch einmal den Sinn. Im schlechtesten Fall könnten die Wahlen zum Europäischen Parlament zum Ergebnis haben, dass Europagegner bzw. Europaskeptiker die stärkste Gruppe im Parlament sein werden, so Lingenthal. Angesichts dieser Gefahr sei es wichtig, „dass die demokratischen Parteien auf allen Ebenen ein deutliches und möglichst gemeinsames Zeichen für die Idee Europas, für Europäische Union und für die ihr Parlament öffentlich setzen“.
Auch die Fraktionen von CDU, SPD, den Grünen und der FDP im NRW-Landtags haben einen gemeinsamen Aufruf verabschiedet. Die Afd stimmte dagegen.
Verweigerung gab es gleichfalls in Bad Honnef. So verweigerte das FWG-Ratsmitglied Barbara Schubert seine Zustimmung zur Resolution „Aufruf zur Europawahl 2019: Für ein starkes und vereintes Europa“. Sie wisse nicht, warum eine solche Angst bestehe, alle im Europa-Parlament vertretenen Parteien seien doch schließlich demokratisch gewählt. Ihr Fraktionskollege Manfred Rauw sagte, er sei zwar für Europa, würde sich aber trotzdem enthalten.
