Bad Honnef-Aegidienberg | Bezirksausschuss lehnt ab, Rat stimmt zu. Darüber regt sich die Freie Wählergemeinschaft auf.
Auf Antrag der FWG trat der Bezirksauschuss am 8. Mai zu seiner letzten Sitzung vor den Wahlen zusammen. Thema war der Bebbaungsplan an der Kreuzung Rederscheider Weg/Rottbitzer Straße. Den lehnte der Bezirksausschuss im November 2013 ab, der Stadtrat sah das anders.
„Mit dieser Ratsentscheidung kann nunmehr auf dem Gelände vor der Aldi-Filiale ein größerer Drogeriemarkt errichtet werden. Dies ist aus Sicht der Mitglieder der FWG im Bezirksausschuss, Hubert Klein und Manfred Rauw, eine weitere Schwächung des Aegidiussplatzes“, so die FWG in einer Presserklärung.
Außerdem fürchtet sie, dass sich trotz Kreisels die Verkehrssituation an dieser Stelle nicht ändern wird. Die Staus würden bleiben.
Was die FWG nicht schreibt ist, dass der Rat immer die letzte Entscheidung bei Bebauungsplan-Änderungen hat. Die anderslautende Abstimmung im Rat hat mir auch nicht gefallen, aber so ist nun einmal Demokratie. Wer die Mehrheit nicht bekommt kann nicht gewinnen. Außerdemist den Mitgliedern im Bezirksausschuss klar vorgestellt worden, dass der Kreisel trotzdem gebaut werden kann. Von wem?
Im Originaltext hat die FWG geschrieben, dass der Beschluss rechtlich nicht zu beanstanden sei (d.Red.)