Remagen – Im vergangenen November hat sich das antirassistische Bündnis BlockZHG in Remagen gemeinsam mit anderen Menschen Neonazis in den Weg gestellt.
Jährlich marschieren dort Neonazis auf, um der Hitlerjugend, der Waffen-SS und dem deutschen Faschismus zu gedenken.
Die Aktivist*innen aus dem Bündnis beabsichtigten die Nazi-Demo zu blockieren und trafen dort auf unverhältnismäßige Gewalt seitens der Polizei. Resultat waren eine Gehirnerschütterung, eine gebrochene Nase und diverse weitere Verletzungen.
Ebenso unverhältnismäßig sind die Anzeigen, die den Blockierenden angedroht wurden. Diese beinhalteten Landfriedensbruch, Widerstand gegen die Staatsgewalt und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte. 89 Menschen wurden von der Polizei eingekesselt und alle haben pauschal diese Vorwürfe zu hören bekommen.
Nun, zwei Monate später, beginnt die nächste Phase des staatlichen Vorgehens gegen den Gegenprotest: In den letzten Wochen haben mehrere Menschen eine polizeiliche Vorladung als Beschuldigte in einem Strafprozess bekommen. Die Termine sind alle Mitte Januar.
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,,Anstatt das Verherrlichen des deutschen Faschismus zu bekämpfen oder die polizeiliche Gewalt gegen die Blockierenden zu kritisieren, hat sich die Staatsanwaltschaft und der Staatsschutz dazu entschieden, uns vorzuladen“, berichtet Laura, die Pressesprecherin des Bündnisses.
,,Es ist bezeichnet für den Charakter der staatlichen Institutionen wie nun gegen uns vorgegangen wird. Wir lassen uns aber weder einschüchtern noch unter Druck setzen. Wir machen darauf aufmerksam, sammeln Spenden und bleiben aktiv gegen Nazis!“, erklärt die Pressesprecherin.
Ein Beitrag von https://blockzhg.noblogs.org/
