Connect with us

Geben Sie einen Suchbegriff ein

Honnef heute
insel - Grafenwerth: Kreis und Stadt weiterhin optimistisch

Bad Honnef

Grafenwerth: Kreis und Stadt weiterhin optimistisch

Rhein-Sieg-Kreis – Nicht nur der BUND zeigt sich zufrieden über die gestrige Entscheidung des Verwaltungsgerichts zur Bebauung der Insel Grafenwerth. Auch der Kreis und die Stadt sind weiterhin guten Mutes, dass sie weiterhin ihre Ziele erreichen werden.

Das Gericht habe den 1. Bauabschnitt, der insbesondere den Um- und Neubau der Wege an der Nordspitze und der Spielplätze beinhaltet und seit längerem im Bau ist, nicht beanstandet und den vom BUND in diesem Eilverfahren beantragten Baustopp abgelehnt, teilen Kreis und Stadt heute in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Damit hätten die bisherigen Baumaßnahmen Rechtssicherheit gewonnen, so Bad Honnefs Bürgermeister Otto Neuhoff. Er ist sicher, dass die vom Verwaltungsgericht noch aufgeworfenen Fragen zum 2. und 3. Bauabschnitt noch geklärt werden können.

„Das Gericht hat den hohen Erholungsdruck und die daraus folgenden Planungserfordernisse ausdrücklich als Gründe für eine Befreiung von den Landschaftsschutz-Verboten anerkannt“, kommentiert Landrat Sebastian Schuster die Entscheidung des Gerichts.

Schuster weiter: „Das Verwaltungsgericht hatte schon während des Eilverfahrens zu erkennen gegeben, dass man bei Verzicht auf die Sitzstufenanlage mit dem Gesamtpaket einverstanden sein könne“. Insofern sei der jetzige Beschluss, der ebenfalls in diese Richtung weise, folgerichtig. Der Landrat will nun prüfen, “wie wir die verbliebenen zwei offenen Punkte des Gerichts ausräumen können”.

Der BUND hatte gestern in einer Pressemeldung mitgeteilt, dass das Gericht in seinem Beschluss festgestellt hätte, “dass für die Bauabschnitte 2 und 3 die „Klage in der Hauptsache … mit hoher Wahrscheinlichkeit zumindest zu der Feststellung führen“ wird, „dass der Bescheid rechtswidrig ist.“

Das Gericht habe dargelegt, dass naturschutzrechtliche Befreiungen „nicht dazu dienen, landschaftsrechtliche Regelungen in einem nicht unerheblichen Umfang außer Kraft zu setzen oder inhaltlich zu ändern. Sie sind nicht dafür konzipiert, bauliche Anlagen in nennenswertem Umfang in für den Landschaftsschutz bedeutsamen Teilen eines Landschaftsschutzgebietes oder gar flächendeckend zuzulassen, und auf diese Weise einen allgemeinen, sich generell stellenden Konflikt zwischen Landschaftsschutz und anderen öffentlichen Interessen liegenden Zielen aufzulösen.“

Aus Sicht des BUND sei der Beschluss ein weiterer Erfolg, da die Grenzen einer Befreiungsoption einmal mehr vom Gericht in einem Rechtsstreit zwischen BUND und Kreisverwaltung klar skizziert und im Sinne der Lesart auch des BUND bestätigt werden. Die Befreiung ist eben kein Vehikel, alle möglichen privaten oder kommunalen Sonderwünsche gegen Natur- und Landschaftsschutz zuzulassen.

Kommentieren

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Das könnte Sie auch interessieren

Bad Honnef

Von Thomas Heinemann Bad Honnef – Gute Nachrichten für Radfahrer und Freunde der klimafreundlichen Mobilität im Stadtgebiet: Ab 01. Juni kann die Stadt Bad...

Bad Honnef

Bad Honnef – “Es gibt tatsächlich viele planerische Fragen, ganz unabhängig von der Frage der förmlichen Genehmigungsfähigkeit verschiedener Bauabschnitt”. So reagierte der Sprecher des...

Bad Honnef

Bad Honnef – Ein Prestigeprojekt gerät ins Wanken: Letzten Freitag urteilte das Verwaltungsgericht Köln, die Planungen auf der Insel Grafenwerth seien teilweise rechtswidrig. Konkret...

Verkehr

Bad Honnef – Seit dem 20. Mai 2020 können Schwimmbäder wieder unter Einhaltung der Hygienevorschriften geöffnet werden. Freitag tummelten sich bereits die ersten Gäste...

Kulturmeile

Bad Honnef – Abgesagt! Abgesagt! Abgesagt! Seit der coronabedingten Einschränkungen hat in Bad Honnef kein öffentliches Kulturevent mehr stattgefunden. Veranstalter wie 7MMN oder der...

Sport

Bad Honnef – Im März bestritt der FV Bad Honnef sein letztes Meisterschaftsspiel. Dann begann die Corona-Zwangspause. Seit der Lockerung trainieren die HFV-Mannschaften wieder...

Kulturmeile

Bad Honnef – Je nachdem wie der Preis liegt, reicht das Geld für “einen Monat Kartoffeln”, verriet Petra Kunau-Goertz von der Bad Honnefer Tafel....

Bad Honnef

Bad Honnef – Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Beschluss vom heutigen Tage einem Eilrechtsschutzantrag des Naturschutzverbandes BUND gegen die Neugestaltung der Freianlagen auf der...

Suchen

Werbung

Beiträge kostenlos abonnieren

Werbung