Honnef heute - Presse, Nachrichten, NewsHonnef heute - Presse, Nachrichten, News
  • Bad Honnef
    • Alle Artikel
    • Über Honnef heute
    • Siebengebirge
      • Bad Honnef
      • Aegidienberg
      • Rhöndorf
      • Rommersdorf-Bondorf
      • Selhof
      • Königswinter
    • RheinSzene
    • Bonn
    • Rhein-Sieg-Kreis
    • Rheinland-Pfalz
    • CityCamera
    • CityRadio
    • Handel, Gastronomie, Gewerbe & Co.
    • Kommentar
    • An die Redaktion
    • Starseite werbefrei
    • Honnef heute Live
  • Kulturmeile
  • Sport
    • Fußball
      • Landesliga Staffel 1
      • Kreisliga B, St. 3
      • Kreisliga C, St. 5
      • Kreisliga C, St, 6
    • Basketball
      • Spielplan Dragons
    • Handball 1. Mannschaft
      • Männl. Jugd. A
      • Männl. Jgd. B
      • Männl. Jgd. D
      • Männl. Jug. E
      • Minis
  • Veranstaltungen
    • Termin eintragen
    • 2025
      • April
      • Mai
      • Juni
      • Juli
      • August
      • September
      • November
      • Dezember
  • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookieeinstellungen
    • Kontakt
Lesen: NRW-Kommunalwahl: Verschiebung oder reine Briefwahl lösen Problem nicht
Teilen
Font ResizerAa
Font ResizerAa
Honnef heute - Presse, Nachrichten, NewsHonnef heute - Presse, Nachrichten, News
  • Bad Honnef
  • Kulturmeile
  • Sport
  • Veranstaltungen
  • Impressum
Begriff eingeben ...
  • Bad Honnef
    • Alle Artikel
    • Über Honnef heute
    • Siebengebirge
    • RheinSzene
    • Bonn
    • Rhein-Sieg-Kreis
    • Rheinland-Pfalz
    • CityCamera
    • CityRadio
    • Handel, Gastronomie, Gewerbe & Co.
    • Kommentar
    • An die Redaktion
    • Starseite werbefrei
    • Honnef heute Live
  • Kulturmeile
  • Sport
    • Fußball
    • Basketball
    • Handball 1. Mannschaft
  • Veranstaltungen
    • Termin eintragen
    • 2025
  • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookieeinstellungen
    • Kontakt
Folge uns
westmedien.de
Honnef heute - Presse, Nachrichten, News > Alle Artikel > Region > NRW-Kommunalwahl: Verschiebung oder reine Briefwahl lösen Problem nicht
Region

NRW-Kommunalwahl: Verschiebung oder reine Briefwahl lösen Problem nicht

Letztes Update: 06.04.2020
Honnef heute
Teilen
2 Min Lesezeit
Teilen

Region – Die Diskussion über die für den 13. September geplante Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen nimmt an Fahrt auf. Zwar hält Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) bislang am geplanten Wahltermin fest. Stimmen werden jedoch lauter, die eine Verschiebung fordern.

Anzeige

Parteienforscher Ulrich von Alemann schlägt in einem Interview mit der „Kölnischen Rundschau“ einen Termin im Frühjahr 2021 vor. Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte bringt hingegen eine reine Briefwahl ins Spiel. „Dem Kommunalwahltermin geht ein monatelanger politischer Prozess voraus, der schon jetzt durch Corona stark beeinträchtigt wird“, kommentiert Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie. So könnten derzeit keine Unterschriften für den Wahlantritt gesammelt werden, was das passive Wahlrecht, also das Recht sich für eine Wahl aufzustellen, in hohem Maße einschränke. Eine besondere Bewerbung der Briefwahlmöglichkeit sei zwar vor allen Dingen bei Risikogruppen sinnvoll, löse das Problem der Einschränkung des passiven Walrechts aber in keinster Weise.

Nicht zielführend ist in Trennheusers Augen auch der Vorschlag Alemanns zur Verschiebung der Wahlen. „Die Wähler haben ihre Stimme bei der letzten Wahl nur auf Zeit abgegeben. Dieser Zeitraum kann nur verlängert werden, wenn es überhaupt keine andere Möglichkeit gibt, den Wahltermin zu halten!“ sagt Trennheuser. Das sei aber offensichtlich nicht der Fall.

Um an der Kommunalwahl teilnehmen zu können, müssen neu antretende Gruppierungen und Kandidaten vorab Unterstützungsunterschriften sammeln. Bedingt durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist eine Unterschriftensammlung derzeit jedoch nicht möglich. Aus Sicht von Mehr Demokratie müsse der Gesetzgeber an dieser Stelle aktiv werden und die Bedingungen der Kandidatenaufstellung erleichtern. Denkbar seien etwa die Schaffung der Möglichkeit zur elektronischen Unterschriftensammlung oder die gänzliche Streichung der Unterschriftenhürde im Rahmen der Anmeldung zur Wahl. In Schleswig-Holstein etwa existiere diese Hürde auch nicht. Dennoch funktioniere dort die Kandidatenaufstellung, so Trennheuser.

Auch die kommunalen Spitzenverbände in NRW hinterfragen den geplanten Wahltermin im September. Aus einem gemeinsamen Brief von Städte- und Gemeindebund, Städtetag und Landkreistag an das NRW-Innenministerium, der der „Rheinischen Post“ vorliegt, geht hervor, dass auf eine Prüfung „aller Handlungsoptionen“, darunter auch Verschiebung oder Briefwahl, gepocht werde. (A.W.)

  • teilen  
  • RSS-feed 
  • E-Mail 
  • drucken 

Ähnliche Beiträge

Teile diesen Beitrag
Facebook E-Mail Copy Link Drucken

Artikel via E-Mail abonnieren

Gib deine E-Mail-Adresse an, um diesen Blog zu abonnieren und Benachrichtigungen über neue Beiträge via E-Mail zu erhalten.

Werbung



CityRadio

Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Buzzsprout. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf den Button unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.

Weitere Informationen
Inhalt entsperren Erforderlichen Service akzeptieren und Inhalte entsperren

Werbung


wimmeroth physio

Sitzungen Rathaus

Rats- und Ausschusssitzungen

Auch interessant

Region

Oberleitungsarbeiten auf der Strecke zwischen Köln und Bonn in den Sommerferien

10. Juni 2020
Region

2 Millionen weniger Übernachtungen

15. Mai 2020
Region

Improvisierte Anhängerkupplung – Gepäckanhänger riss ab

14. Juli 2020
Region

Benefizkonzerte “Bands in Concert” spielten bislang 12.000 Euro ein

30. Mai 2018
Alle Rechte Honnef heute
  • Bad Honnef
  • Siebengebirge
  • RheinSzene
  • CityCamera
  • CityRadio
  • Kulturmeile
  • Sport
  • Impressum
  • Cookieeinstellungen
  • Datenschutzerklärung
Welcome Back!

Sign in to your account

Username or Email Address
Password

Lost your password?