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Ratssitzung im Sibi

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Bad Honnef | Die nächste Ratssitzung findet am Donnerstag, 16.03.2017, 18:15 Uhr, in der Aula des Städtischen Siebengebirgsgymnasiums, Rommersdorfer Straße 78-82, statt.

Als Tagesordnungspunkt 3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung werden die Einwohnerinnen und Einwohner gebeten, eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 13.03.2017 schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten.

In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

Tagesordnungspunkt 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt 2
Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 3
Einwohnerfragestunde

Tagesordnungspunkt 4
Nachbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Tagesordnungspunkt 5
Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)

Tagesordnungspunkt 6
Ermächtigungsübertragungen 2016 für Investitionsauszahlungen des Haushaltsjahres 2017

Tagesordnungspunkt 7
Zuständigkeitsregelung der Ausschüsse für das ISek Modul „Integriertes Handlungskonzept (InHK) Stadterneuerung Innenstadt/Rheinufer/Rhöndorf“

Tagesordnungspunkt 8
Bebauungsplan Nr. 1-125 „Ehemalige Drachenquelle“
– Beratung und Beschluss über Stellungnahmen
– Satzungsbeschluss

Tagesordnungspunkt 9
Mitteilung der Verwaltung zur Prozessstatistik

Tagesordnungspunkt 10
Mitteilung der Verwaltung zum Umsatzsteuergesetz
hier: § 2 b

Tagesordnungspunkt 11
Mitteilung der Verwaltung zur Ausführung des Haushaltes 2016

Tagesordnungspunkt 12
Mitteilung der Verwaltung zur Einrichtung einer Online-Plattform für Einzelhandel, Tourismus, Kultur und Veranstaltungen für Bad Honnef

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung berät der Rat über eine Zerlegungsvereinbarung zur Gewerbesteuer.

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