Honnef heute - Presse, Nachrichten, NewsHonnef heute - Presse, Nachrichten, News
  • Bad Honnef
    • Alle Artikel
    • Über Honnef heute
    • Siebengebirge
      • Bad Honnef
      • Aegidienberg
      • Rhöndorf
      • Rommersdorf-Bondorf
      • Selhof
      • Königswinter
    • RheinSzene
    • Bonn
    • Rhein-Sieg-Kreis
    • Rheinland-Pfalz
    • CityCamera
    • CityRadio
    • Handel, Gastronomie, Gewerbe & Co.
    • Kommentar
    • An die Redaktion
    • Starseite werbefrei
    • Honnef heute Live
  • Kulturmeile
  • Sport
    • Fußball
      • Landesliga Staffel 1
      • Kreisliga B, St. 3
      • Kreisliga C, St. 5
      • Kreisliga C, St, 6
    • Basketball
      • Spielplan Dragons
    • Handball 1. Mannschaft
      • Männl. Jugd. A
      • Männl. Jgd. B
      • Männl. Jgd. D
      • Männl. Jug. E
      • Minis
  • Veranstaltungen
    • Termin eintragen
    • 2025
      • April
      • Mai
      • Juni
      • Juli
      • August
      • September
      • November
      • Dezember
  • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookieeinstellungen
    • Kontakt
Lesen: Bürgerbegehren: Für CDU hat sich an inhaltlicher Positionierung nichts geändert
Teilen
Font ResizerAa
Font ResizerAa
Honnef heute - Presse, Nachrichten, NewsHonnef heute - Presse, Nachrichten, News
  • Bad Honnef
  • Kulturmeile
  • Sport
  • Veranstaltungen
  • Impressum
Begriff eingeben ...
  • Bad Honnef
    • Alle Artikel
    • Über Honnef heute
    • Siebengebirge
    • RheinSzene
    • Bonn
    • Rhein-Sieg-Kreis
    • Rheinland-Pfalz
    • CityCamera
    • CityRadio
    • Handel, Gastronomie, Gewerbe & Co.
    • Kommentar
    • An die Redaktion
    • Starseite werbefrei
    • Honnef heute Live
  • Kulturmeile
  • Sport
    • Fußball
    • Basketball
    • Handball 1. Mannschaft
  • Veranstaltungen
    • Termin eintragen
    • 2025
  • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookieeinstellungen
    • Kontakt
Folge uns
westmedien.de
Honnef heute - Presse, Nachrichten, News > Alle Artikel > Siebengebirge > Bad Honnef > Bürgerbegehren: Für CDU hat sich an inhaltlicher Positionierung nichts geändert
Bad Honnef

Bürgerbegehren: Für CDU hat sich an inhaltlicher Positionierung nichts geändert

Letztes Update: 05.09.2018
Honnef heute
Teilen
3 Min Lesezeit
Teilen

Bad Honnef. Das Bürgerbegehren zum Aufstellungsbeschluss für den nördlichen Teil des Stadtgartens brachte ein überraschend deutliches Ergebnis. Über 4400 Bürgerinnen und Bürger trugen sich in die Unterschriftenlisten ein, die zurzeit von der Stadt geprüft werden. Am Ende müssen 1658 gültige Unterschriften vorliegen, damit sich der Rat erneut mit dem Thema befasst. 

Anzeige

Entspricht der Rat dem Begehren nicht, so muss innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid durchgeführt werden. Der hätte dann die Wirkung eines Ratsbeschlusses.

Für den Aufstellungsbeschluss haben die Fraktionen von CDU, Bürgerblock und FDP gestimmt. Wie sich deren Mitglieder bei der Behandlung des Themas in der nächsten Ratssitzung am 11. Oktober 2018 verhalten werden, bleibt abzuwarten. Gerüchten zufolge soll es Ratsmitglieder geben, die an dem Beschluss festhalten wollen, für andere hingegen sei die hohe Zustimmung zu den Zielen des Bürgerbegehrens ein Signal für eine neue Standortbestimmung.

Für die CDU habe sich an der inhaltlichen Positionierung, an der Stelle die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch einen Aufstellungsbeschluss prüfen lassen zu wollen, nichts geändert, teilt Fraktionsvorsitzender Sebastian Wolff Honnef heute mit. “Gerade bezahlbarer Wohnraum lässt sich nur schwer auf privaten Grundstücken darstellen, während wir bei städtischen Flächen selber „Herr des Verfahrens“ sind. Im Übrigen erinnere ich daran, dass die SPD an der Stelle ein Schwimmbad realisieren möchte, was sicherlich für das Umfeld noch zu viel mehr Belastungen führen würde”, so Wolff weiter.

Zunächst will die CDU-Fraktion aber die rechtliche Prüfung der Unterschriftenlisten durch die Verwaltung abwarten und dann in Partei und Fraktion das Ergebnis beraten.

Dass überhaupt so viele Unterschriften zusammenkamen, überraschte den Fraktionsvorsitzenden aufgrund der intensiven Ansprache der Bürger durch Hausbesuche und Infostände nicht. Weiterhin glaubt Wolff nicht, dass bei der Abstimmung ein Meinungsbild über die aktuelle Stadtpolitik eine Rolle gespielt haben könnte: “Eine „Abstimmung“ hat es nicht gegeben, sondern Unterschriften zu einer konkreten Frage. Alles andere ist Spekulation, zumal die Bürgerinitiative die „allgemeine Stadtpolitik“ auch nicht thematisiert hat”.

Der „Stadtgarten Bad Honnef e. V.”, der aus der Bürgerinitiative “Rettet den Bad Honnefer Stadtgarten” hervorgegangen ist, will dem Vernehmen nach weiter an einem alternativen Nutzungskonzept für den nördlichen Teil des Stadtgartens arbeiten. Bislang gibt es die Idee, dort einen natürlichen Lern-, Lehr- und Erholungsraum für Groß und Klein einzurichten.

 

  • teilen  
  • RSS-feed 
  • E-Mail 
  • drucken 

Ähnliche Beiträge

Teile diesen Beitrag
Facebook E-Mail Copy Link Drucken

Artikel via E-Mail abonnieren

Gib deine E-Mail-Adresse an, um diesen Blog zu abonnieren und Benachrichtigungen über neue Beiträge via E-Mail zu erhalten.

Werbung



CityRadio

Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Buzzsprout. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf den Button unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.

Weitere Informationen
Inhalt entsperren Erforderlichen Service akzeptieren und Inhalte entsperren

Werbung


wimmeroth physio

Sitzungen Rathaus

Rats- und Ausschusssitzungen

Auch interessant

otto neuhoff
Bad Honnef

Seltener Vorgang: Bürgermeister reagiert auf Facebook auf den Wolkenburg-Aufruf

8. Juni 2025

Eröffnung der Ausstellung „Selbsthilfe. Gruppen. Leben

2. April 2015

Keine Kürzung bei Feuerwehr – und einen Kreisfeuerwehrtag soll es gar nicht mehr geben

30. Januar 2015

Fischessen nach Karneval

9. März 2017
Alle Rechte Honnef heute
  • Bad Honnef
  • Siebengebirge
  • RheinSzene
  • CityCamera
  • CityRadio
  • Kulturmeile
  • Sport
  • Impressum
  • Cookieeinstellungen
  • Datenschutzerklärung
Welcome Back!

Sign in to your account

Username or Email Address
Password

Lost your password?