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Bad Honnef

Eklat im Rat: Grünen-Fraktionsprecherin gibt persönliche Erklärung ab

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Fraktionssprecherin der Grünen, Dr. Gabriele Clooth-Hoffmeister

Bad Honnef. Über 4000 Unterschriften reichte die Bürgerinitiative “Rettet den Stadtgarten” gegen den Beschluss des Bebauungsplans 1-144 ein. Gesammelt wurden sie im Rahmen eines Bürgerbegehrens. Heute sollte der Rat in seiner Sitzung in der Sibi-Aula die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens feststellen. Ein formaler Akt. Die nötigen gültigen Stimmen lagen vor.

Im weiteren Verfahren muss der Rat die Entscheidung treffen, ob er dem Begehren entspricht oder nicht. Das musste nicht heute sein, sondern kann auch zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Sollte der Rat dann dem Bürgerbegehren nicht folgen, muss innerhalb einer dreimonatigen Frist ein Bürgerentscheid herbeigeführt werden.

Die Grünen wollten eigentlich heute Abend inhaltlich über das Ergebnis des Bürgerbegehrens diskutieren und eventuell schon eine Entscheidung herbeiführen. Das sei man der Bürgerinitiative und den Unterzeichnern schuldig, so die grüne Fraktionssprecherin Gabi Clooth-Hoffmeister. Dazu kam es nicht, weil die Beschlussempfehlung dies nicht zuließ. Die bezog sich ausschließlich nur auf den Beschluss der Zulässigkeit und nicht auf eine inhaltliche Diskussion oder sogar eine Entscheidung. Auch, weil die Verwaltung der Auffassung ist, dass die Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 12.1.2009 einer Überarbeitung bedarf. “Alles ordnungsgemäß”, so Bürgermeister Otto Neuhoff.

Verwirrung brachte er aber offensichtlich mit zwei Mails selbst in die Angelegenheit. In der ersten soll er danach gefragt haben, welches Prozedere die Fraktionen hinsichtlich des weiteren Verfahrens favorisieren würden, in der zweiten soll er dann mitgeteilt haben, dass eine inhaltliche Auseinandersetzung zum jetzigen Zeitpunkt zu umfassend sei. Die Geschäftsordnung ließe eine Änderung der Tagesordnung nicht zu.

Das brachte nicht nur Clooth-Hoffmeister aus der Fassung, deren Fraktion so einen Antrag zum Beitritt des Rates zum Bürgerbegehren nicht einbringen konnte. Auch SPD-Ratsherr Peter Jörg Heinzelmann verlor kurzfristig die Kontrolle, hielt dem Bürgermeister entgegen, er könne nicht einfach zwei Mails ohne rechtliche Absicherung verschicken. Dann drohte ihm Heinzelmann sogar mit einer Rüge.

Neuhoff konterte, er habe mit den beiden Mails auf kurzem Wege zu einer Entscheidung kommen wollen. Er lerne daraus, dass er beim nächsten Mal alles zunächst juristisch prüfen lassen müsse.

Clooth-Hoffmeister kritisierte grundsätzlich das Verhalten der Stadt gegenüber dem Anliegen der Bürgerinitiative und erinnerte noch einmal an den Zeitpunkt des Bürgerbegehrens, der, ohne unter zeitlichem Druck zu stehen, einfach in die großen Schulferien gelegt wurde. Die Mitglieder der Initiative hätten es somit sehr schwer gehabt, die Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Anliegen zu erreichen und Unterschriften zu bekommen. Die Fraktionssprecherin vermutet, die Stadt wolle den Bebauungsgegnern das Leben so schwer wie möglich machen.

Anschließend sah sie sich veranlasst, eine persönliche Erklärung abzugeben, in der sie von “Trickserei” sprach und es heute bedauere, dass sie vor der Bürgermeisterwahl 2014 Otto Neuhoff unterstützt habe.

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Bad Honnef

Honnefer Funkamateure schicken Funkkontakte vom Bercker Leuchtturm

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Foto: Stefan Scharfenstein

Bad Honnef – Vom 15. bis zum 18. August diesen Jahres reisen mehrere Bad Honnefer Funkamateure/Innen nach Berck-sur-Mer, um vom Gelände des dortigen im Jahr 1950/51 erneuerten und 2005 umfassend renovierten Bercker Leuchtturmes Amateurfunkkontakte in alle Welt zu erstellen.

„Bereits in den vergangenen Jahren erreichten wir aus Berck-sur-Mer über 2000 Funkkontakte in über 60 Ländern der Erde auf fünf Kontinenten“, so der Ehrenvorsitzende des Partnerschaftskomitees Bad Honnef – Berck-sur-Mer, Dr. Hans Eckhard Krüger, selbst begeisterter Funkamateur und der Vorsitzende der Bad Honnefer Funkamateure, Stefan Scharfenstein.

In der Zwischenzeit liegen alle erforderlichen Genehmigungen vor. So erlaubt uns die französische Telekommunikationsbehörde ANFR den Funkbetrieb aus Berck-sur-Mer unter dem weltweit einmaligen Sonderrufzeichen TM0BSM (TM0Berck Sur Mer) und die Leuchturmverwaltung DIRM gestattet uns den nicht alltäglichen Zugang auf den 45 Meter hohen Leuchtturm.“

Und in Bad Honnef sorgen die Daheimgebliebenen für die Funkbrücke nach Berck-sur-Mer. Am Samstag (17.08.2019) werden Bad Honnefer Funkamateure von der Insel Grafenwerth einen Funkkontakt mit Berck-sur-Mer haben.

Mit im Team in Berck-sur-Mer ist in diesem Jahr erstmalig der stellvertretende Bürgermeister der Stadt Kamen und seit Jahrzehnten begeisterter Funkamateur, Martin Köhler. Die Stadt Kamen unterhält seit vielen Jahrzehnten eine Städtepartnerstadt mit dem benachbarten Unkel.

Zeitgleich findet das Internationale Leuchtturm- und Leuchtschiff-Wochenende (kurz: ILLW) statt. Seit 1993 nehmen Funkamateure aus über 90 Ländern der Erde an dieser Veranstaltung teil. Dies sorgt für zusätzliches Interesse an Funkkontakten mit dem Leuchtturm an der Kanalküste.

Tip

Die Bad Honnefer Funkamateure treffen sich jeden Montag, ab 19.30 Uhr, bei der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, Ortsverband Bad Honnef, Quellenstraße 2 in Bad Honnef. Interessierte sind zu den wöchentlichen Treffs herzlich eingeladen.

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Bad Honnef

Laster verlor Dieseltank – Gasgeruch festgestellt

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Bad Honnef – Große Verkehrsbehinderungen gab es nach Mittag im Bereich der Bergstraße, Reichenberger Straße und Kreuzweidenstraße. An einem Fahrzeug der RSAG riss ein Dieseltank ab, infolgedessen wurden die Straßen mit großen Mengen Öl verschmutzt. Die Feuerwehr Bad Honnef war schnell vor Ort und kümmerte sich um den Schaden. Eine Fachfirma wurde eingeschaltet.

Bei den Säuberungsarbeiten nahmen Mitarbeiter der Feuerwehr Gasgeruch wahr. Die zuständige BSHG prüfte daraufhin den Sachverhalt, wollte sich vor Ort allerdings nicht äußern.

Mittlerweile wurde die defekte Stelle lokalisiert. Die erforderlichen Maßnahmen wurden eingeleitet.

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Bad Honnef

Kammerchor zu Gast in der Erlöserkirche

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Bad Honnef – Der Kammerchor Kinzigtal tritt in der evangelischen Erlöserkirche am 28. Juli um 18 Uhr  auf.

Angereist aus Baden-Württemberg, präsentiert der Chor A-capella-Stücke, die vor allem geistlich geprägt sind, aber es wird auch weltliche Inhalte geben. Die Liedersammlung reicht von Stücken aus der Barockzeit bis ins 20. Jahrhundert, dazu kommen auch Shakespeare-Vertonungen. Begleitet werden die Sänger durch ein Cello-Trio. (lvs)

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